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Ostholsteiner Anzeiger

23. Oktober 2017 | 18:01 Uhr

A 20 und Kanal-Ausbau: Minister macht Tempo

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Das Land hofft bei bedeutenden Verkehrsprojekten auf mehr Geld und schnellere Fortschritte

shz.de von
erstellt am 19.Dez.2013 | 00:31 Uhr

Der Weiterbau der Autobahn A 20 bei Bad Segeberg und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals westlich von Kiel könnten schneller vorangehen als zuletzt geplant. Das sagte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer in einem Interview mit unserer Zeitung.

Hatte Meyer nach dem gerichtlichen Baustopp für die A 20 im November noch mit mindestens zwei Jahren Stillstand gerechnet, sagt der SPD-Politiker nun: „Vielleicht geht es auch schneller.“

Grund für seinen Optimismus sind neue Verhandlungen mit den Naturschutzorganisationen, die das Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts erstritten hatten. „Wir haben jetzt erste Gespräche mit den Umweltverbänden geführt, um mit ihnen zu beraten, wie wir die Einwände des Gerichts wegen des unzureichenden Schutzes der Fledermäuse heilen können“, sagte Meyer. Diese Gespräche würden ihn „vorsichtig optimistisch stimmen, dass wir die Autobahn auf der bisher geplanten Vorzugsvariante fortführen können“. Das würde weniger Zeit kosten als eine neue Trasse zu planen. Gleichwohl spreche er mit den Verbänden und betroffenen Gemeinden auch über andere Varianten. „Das gilt sowohl für einen Tunnel durch Bad Segeberg als auch für weiter südliche Umfahrungen“, erklärte Meyer.

Auch beim Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals rechnet der Minister mit mehr Tempo. So erwartet er, dass im neuen Jahr nicht nur wie geplant der Bau einer fünften Schleuse in Brunsbüttel beginnt, sondern auch die Verbreiterung der „Oststrecke“ zwischen Kiel und Königsförde, die im Frühjahr voraussichtlich baureif sein wird. Zwar ist dafür im Bundeshaushalt 2014 bisher kein Geld vorgesehen. Aber Meyer sagt jetzt: „Ich gehe davon aus, dass sich das bei der endgültigen Aufstellung des Haushalts noch ändert und es doch Geld für den Ausbau der Oststrecke geben wird.“ Der Nord-Ostsee-Kanal sei im schwarz-roten Koalitionsvertrag „so prominent verankert, dass die Bundesregierung hier in der Pflicht steht“.

Meyer forderte außerdem, dass der Bund den Verkehrsetat deutlich stärker aufstockt als geplant. Mit den angekündigten zusätzlichen 1,25 Milliarden Euro jährlich sei er „nicht ganz zufrieden“, sagte er. Vielmehr erinnerte Meyer an einen einstimmigen Beschluss der Länder-Verkehrsminister, demzufolge der Bund jährlich 2,7 Milliarden Euro zusätzlich aufbringen müsse. „Das erwarte ich in der Perspektive immer noch“, sagte er. Denn: „So viel Geld brauchen wir einfach für die Verkehrswege.“

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