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Ostholsteiner Anzeiger

18. Oktober 2017 | 22:52 Uhr

44 Millionen Euro für Schulen und Unis

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

von
erstellt am 27.Mai.2014 | 15:25 Uhr

Schleswig-Holstein kann bald jährlich 44 Millionen Euro mehr als bisher für Hochschulen, Schulen und Kitas ausgeben. Das ergibt sich aus der gestern verkündeten Einigung zwischen Bund und Ländern über die von der großen Koalition für diese Wahlperiode zugesagten neun Extra-Milliarden für Bildung und Forschung. „Wir freuen uns über die Nachricht aus Berlin“, sagte die Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos). Landesfinanzministerin Monika Heinold (Grüne) sprach von einem „Erfolg für Schleswig-Holstein“.

Nach dem von den Parteichefs Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) vereinbarten Kompromiss wird der Bund ab nächstem Jahr die Zahlung des Bafögs ganz übernehmen – auch den Länderanteil von 35 Prozent. Allein dadurch spart Schleswig-Holstein, so Heinold, jährlich 36 Millionen Euro. Weitere 4,6 Millionen kommen, so Sozialministerin Kristin Alheit, hinzu, weil der Bund das Sondervermögen für Kitas um 550 Millionen Euro erhöht. Zudem fließen ab 2017 noch jährlich 3,5 Millionen zusätzlich aus einem vereinbarten höheren Umsatzsteueranteil in den Norden.

Abgesehen vom Geld für die Kitas erhält das Land die Millionen ohne Zweckbindung – worüber sich Heinold besonders freute: „Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass wir über die Verwendung der Mittel selbst bestimmen können“, sagte sie. Zugleich bekräftigte sie, das Geld in Bildung stecken zu wollen. Vor allem Schulen sollen profitieren. CDU-Bildungsexperte Daniel Günther forderte, das Geld je zur Hälfte für 300 neue Lehrerstellen und für die „unterfinanzierten Hochschulen“ zu nutzen.

Die Hochschulen könnten sogar noch von weiterem Geld profitieren: Die große Koalition will auch drei Milliarden für die Fortsetzung von drei Wissenschaftsprogrammen spendieren. Kommentar Seite 21


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