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Pferdesteuer-Diskussion : Zwei Rücktritte und viele Vorwürfe

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Die Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung einer Pferdesteuer in Klixbüll führte unter anderem während der Jahresversammlung der Ringreiter zu heftigen Diskussionen

von
erstellt am 17.Feb.2014 | 06:30 Uhr

Die Jahresversammlung des Ringreitervereins war außergewöhnlich gut besucht. Die Versammlung der 72 Mitglieder umfassenden Gemeinschaft verlief bis zum Ende der Regularien sehr harmonisch. Doch die abschließende Rubrik „Verschiedenes“ begann mit einem „Paukenschlag“. Sabine Hinrichs wandte sich an die Versammlung mit diesen Worten: „Ihr habt ja sicherlich alle vor kurzem in der Zeitung gelesen, dass der Bürgermeister und die Gemeindevertretung anstreben, eine Pferdesteuer für die Gemeinde Klixbüll einzuführen. Aus privaten Gründen und unter diesen Umständen möchte ich nicht mehr mit der Gemeindevertretung zusammenarbeiten und lege hiermit mit sofortiger Wirkung mein Amt als 1. Vorsitzende nieder.“ Die Versammlung werde sie noch bis zum Ende leiten. Der Pferdesportverband Schleswig-Holstein habe ihr geschrieben: „Die ehrenamtlich in den Vereinen geleistete Arbeit (Mehrwert für die Kommune) wird erheblich untergraben. Wer soll sich denn noch ehrenamtlich engagieren, wenn man solche Knüppel zwischen die Beine geworfen bekommt?“

Kassenwartin Eike Feddersen schloss sich dem Rücktritt der Sabine Hinrichs unmittelbar an. Ehrenbürgermeister Andreas Thomsen gab zu bedenken, die Rücktritte seien aus seiner Sicht verfrüht, zumal doch noch völlig offen sei, ob es denn überhaupt jemals zu einer Pferdesteuer kommen werde. Die beiden ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder antworteten, die drohende Einführung der Steuer sei zwar der Anlass ihres Handelns, letztendlich aber doch „der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht“ habe. Denn sie fühlten sich aufgrund unzureichender organisatorischer Unterstützung total überlastet.

Ein Mitglied gab zu bedenken, die Gemeindevertretung werde – da über den Vorgang nicht informiert – zu Unrecht in die Kritik einbezogen. Letzterem Gedanken stimmte auch Bürgermeister Werner Schweizer zu. Niemand habe beschlossen, die Pferdesteuer einzuführen, aber er selbst sei kraft seines Ehrenamtes seiner Verpflichtung nachgekommen, sich um die Gestaltung seiner Gemeinde zu kümmern und habe deshalb den Auftrag erteilt, ergebnisoffen die rechtliche Möglichkeit der Einführung einer Pferdesteuer – neben anderen Vorhaben zur Geldbeschaffung – abklopfen zu lassen. Die Veröffentlichung seiner im Amtsausschuss geäußerten Gedanken in der Presse sei nicht sein Ziel gewesen und habe eine Flut wütender Anrufe – bis hin zu einer Mordandrohung – ausgelöst. Er habe deshalb um Polizeischutz durch Einrichtung einer Fangschaltung gebeten.

In dem Bemühen, die Gemeinde Klixbüll vor der Entwicklung zu einer „Bedarfsgemeinde“ zu bewahren, seien – zum Beispiel in den Bereichen der Unterhaltung des Schwimmbades, der sozialpädagogischen Erziehung von Kindern und der Erhaltung des Schulgebäudes – große finanzielle Probleme zu bewältigen. Deswegen habe er die Überprüfung der Realisierbarkeit diverser Maßnahmen zur Geldbeschaffung in Auftrag gegeben. Die Chancen, dass es tatsächlich zu einer Pferdesteuer kommen werde, sehe er selbst als gering an.

Einige seiner Zuhörer werteten seine Argument als „Ablenkungsmanöver“ und hoben immer wieder die schlimmen Folgen hervor, die eine Besteuerung der Pferde für den Pferdesport, für einzelne gewerbliche Betriebe und für das Dorfleben insgesamt nach sich ziehen würde.

Am Ende der sich ständig im Kreis drehenden, emotionsgeladenen Diskussion gaben die verbliebenen Vorstandsmitglieder bekannt, sie würden zu einer außerordentlichen Sitzung einladen, um zu versuchen, das Gremium wieder zu vervollständigen. Manches deutete darauf hin, dass dies gelingen könnte.

 

 

 



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