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Nordfriesland Tageblatt

23. Oktober 2017 | 13:47 Uhr

Unverständnis über Neuordnung

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Die Gemeinde Enge-Sande geht mit einem Minus aus dem neuen Finanzausgleich hervor / Bauleitpläne sollen erneut überprüft werden

von
erstellt am 25.Sep.2014 | 11:40 Uhr

Ein Unterschuss-Ergebnis beim Dorffest, Überraschungen aus dem Innenministerium und die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs: Das waren Themen, mit denen sich die Gemeindevertreter in Enge-Sande auf ihrer jüngsten Sitzung beschäftigten. Der neue Finanzausgleich des Landes wirke sich für Enge-Sande mit einem Minus von 5000 Euro aus, berichtete Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen. „Unverständlich erscheint mir, dass gut situierte Gemeinden vom neuen Finanzausgleich profitieren, arme Gemeinden dagegen zusätzlich belastet werden“, so der Kommentar des Gemeindeoberhauptes.

Mit dem Ziel, die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Enge-Sande und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 (gemischte Baufläche an der Bundesstraße 5) so zu gestalten, dass ein Bauwilliger dort sein Haus errichten könne, waren die Unterlagen termingerecht eingereicht, überraschend aber nicht genehmigt worden. Das Innenministerium hatte bezüglich des Immissionsschutzes der Argumentation zu den Auswirkungen eines angrenzenden, nebenerwerblich geführten landwirtschaftlichen Betriebes nicht folgen wollen.

Es vertrat den Standpunkt, im Falle eines Eigentümerwechsels könne der neue Eigner den Hof wieder vollerwerbsmäßig betreiben und dort bis zu 80 Großvieheinheiten unterbringen. Dieses Recht dürfe nicht eingeschränkt werden. Auch wurde eine Nachbesserung der Lärmschutzmessungen verlangt, weil bei einer Wohnbebauung im Falle einer errichteten Terrasse diese in den Immissionsschutz einbezogen werden müsse. Deshalb – so die Information – habe man die Bauleitpläne zurückgezogen, um die geforderten zusätzlichen Überprüfungen in den kommenden Wochen nachholen zu können.

Die Gemeinde Enge-Sande beabsichtigt, im Ortsteil Soholm – südlich der „Dorfstraße“, westlich der Straße „Gath“ und östlich des „Fennenweges“ – eine Innenbereichssatzung zu erlassen. Die Erläuterung übernahm Planer Heiko Linke vom Büro BBU. Die Gemeinde will dadurch einem Einwohner die Möglichkeit bieten, auf dem bislang noch als „Außenbereichsgebiet“ geltenden Areal ein Wohnhaus zu errichten. Ein entsprechender Satzungsentwurf wurde vorgelegt und einstimmig akzeptiert. Er muss nun öffentlich ausgelegt werden.

Auf die Frage in der Einwohnerfragestunde, was es mit der im Bereich der Schule aufgekommenen Unruhe auf sich habe, antwortete Bürgermeister Thomsen, darüber sei mit der Schulleitung ein Gespräch geführt worden, über das die Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung informiert werde. Der Verlauf der Ferienbetreuung in der Schule wurde von mehreren Einwohnern als „gut gelaufen“ bewertet. Sie soll deshalb auch im kommenden Jahr wieder stattfinden. Ein Sprecher des SV Enge-Sande bat um einen Zuschuss für die Anschaffung einer neuen, rund 1100 Euro teuren Beschallungsanlage für die Sporthalle und den Sportplatz.

Auch wurde von Bürgern angeregt, die Umkleideräume in der Schule durch Umbau zu erweitern. Vor der Erörterung der Angelegenheit mit dem Bau- und Wegeausschuss soll ein entsprechender Antrag samt einer Planzeichnung dem Bürgermeister vorgelegt werden. Erinnert wurde an einen gestellten Antrag auf Installation von Straßenlaternen im Ortsteil Schardebüll. Bürgermeister Thomsen kündigte an, das Thema werde in der nächsten Sitzung des Bau- und Wegeausschusses besprochen. Eine Prüfung habe ergeben, für 20 Straßenlaternen seien Kosten in Höhe von insgesamt rund 30 000 Euro zu erwarten. Auf die Frage, weshalb eine Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Schardebüll abgelehnt wurde, folgte die Antwort, dort seien bislang noch keine Unfälle zu verzeichnen gewesen. Eine Einwohnerin bat dringend darum, dort nochmals weitere Geschwindigkeitsmessungen vorzunehmen.

Im Namen des Schul- Kultur- und Sportausschusses berichtete Birte Matthiesen über das erfolgreich verlaufene Schuljubiläum und dankte allen Helfern. Bei der Abrechnung des ebenfalls gut verlaufenen „Dorffestes“ habe sich – erwartungsgemäß – ein Unterschuss in Höhe von etwa 4000 Euro ergeben: „Darauf waren wir gefasst, aber im Hinblick auf die Förderung der Dorfgemeinschaft war es uns das Geld wert.“


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