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Ungewöhnlich hohe Mehrausgaben stören Lecks Sparkurs

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

von
erstellt am 29.Feb.2016 | 10:26 Uhr

Auch wenn der Sparkurs oberste Priorität beim Erstellen des Haushaltsplanes hatte, war es in einigen Bereichen nicht möglich, den Rotstift anzusetzen. Vor diesem Hintergrund stimmte die Gemeindevertretung dem Haushaltsplan 2016 zu, der mit einem Defizit von 1,3 Millionen Euro im Ergebnisplan abschließt. Das ist ungewöhnlich hoch, beruht aber auf außergewöhnlichen Maßnahmen, die in diesem Jahr anstehen und sich positiv für die Gemeinde auswirken werden.

Wie der Haushaltsplan im Einzelnen aussieht, erläuterte der Finanzausschussvorsitzende Karsten Hansen. Gegenüber des Vorjahres wird es Mehreinnahmen von etwa 300  000 Euro durch eine leichte Erhöhung der Steuereinnahmen und allgemeinen Umlagen geben. Das hat allerdings einen Nachteil: Die Kreisumlage wird auf knapp 2,7 Millionen Euro und die Amtsumlage auf 1,5 Millionen Euro steigen.

Den Mehreinnahmen stehen Mehraufwendungen in Höhe von 840  000 Euro gegenüber. „Diese Aufwendungen sind unausweichlich, um den hohen Stand im sozialen Bereich zu sichern und für die Zukunft gerüstet zu sein“, erklärte Karsten Hansen. So sind beispielsweise 340  000 Euro für die Planungskosten für den Flugplatz/Gewerbepark, 180  000 Euro für die Umbaumaßnahmen im Rathaus und 205  000 Euro an Hilfen für Flüchtlinge angesetzt. Die Kosten von Tageseinrichtungen für Kinder steigen um etwa 100  000 Euro auf knapp 900  000 Euro. Für neue Baugebiete sind Planungskosten in Höhe von 200  000 Euro vorgesehen. „Ohne diese Maßnahmen würde das Haushaltsdefizit nur bei rund 400000 Euro liegen“, so Hansen.

In Investitionen und Investitonsförderungsmaßnahmen werden 2016 etwa drei Millionen Euro fließen. Schlagwörter in diesem Bereich sind: Erwerb von Gewerbeland (ehemaliger Flugplatz) für 300  000 Euro, Erwerb von Wohnbauflächen (Mühlenberg) für 788  000 Euro, Erschließung Baugebiet an der Heide für 270  000 Euro. Des Weiteren wird ein neues Feuerwehrfahrzeug mit 340  000 Euro beziffert, die Sanierung des Pavillons wird 210  000 Euro und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik 170  000 Euro verschlingen.

Der Haushaltsplan 2016 weist also einen hohen Fehlbetrag aus, so dass die Gemeinde weiterhin am Tropf hängen wird.

Zum Vergleich: 2014 wurde ein Überschuss von 820  000 Euro errechnet. „Das wird in den folgenden Jahren nicht zu erreichen sein“, so der Ausschussvorsitzende. Trotzdem wolle und müsse man weiterhin die Haushaltskonsolidierung fortsetzen und sparsam wirtschaften. „Auch wenn wir erkennen müssen, dass noch ein weiter Weg vor uns liegt.“

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