Gemeinde Leck : Schulden über Schulden

Gemeinde Leck geht mit einem Defizit in Höhe von 3,52 Millionen Euro in das neue Jahr / Haushalt 2011 verabschiedet

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31. Januar 2011, 11:03 Uhr

Leck | Gleich zu Beginn seiner Präsentation bedauerte es Stephan Nommensen (UWL), als Bote schlechter Nachrichten auftreten zu müssen. Der stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende präsentierte auf der 27. Gemeindever tretungsitzung den diesjährigen Haushaltsplan und konnte dabei nicht auf Adjektive wie "angespannt" oder "desolat" verzichten.

Lecks Schuldenberg wird voraussichtlich auf 6,78 Millionen Euro wachsen. Im Verwaltungshaushalt wird ein Defizit von 3,52 Millionen Euro (inklusive 2,6 Millionen Euro Fehlbeträge aus den Vorjahren) erwartet. 7.331.000 Euro Einnahmen stehen 10.846.600 Euro Ausgaben gegenüber.
Nur 110 Betriebe zahlen Gewerbesteuer
Eine zu recht als angespannt und desolat bezeichnete Lage, die sich vorerst nicht bessern wird. Leck kann keinerlei Zinstilgung leisten, sondern verschuldet sich weiter, prophezeite Nommensen. Einkünfte und Zuweisungen fallen weg, die Ausgaben der Kommune steigen. In der Gemeinde sind insgesamt 588 Betriebe ansässig. Davon zahlen nur 110 Firmen Gewerbesteuern - so fehlen Einnahmen. Die Nachfrage nach Bauland stagniert, nicht alle Gewerbeimmobilien sind in Leck vermietet.

Investieren wird die Kommune 2011 dennoch: Im Vermögenshaushalt (Gesamtvolumen 2 961 400 Euro) zeige sich, dass die Sparpolitik der vergangenen Jahre zu einem Investitionsstau geführt hat. Zwangsläufig stehen nun Maßnahmen an. Große Beträge werden dabei in den Erhalt der Schulen fließen, in den Umbau der Nordfrieslandhalle, in Straßenbaumaßnahmen und die Erschließung neuer Baugebiete. Das Zahlenwerk zeige, so Stephan Nommensen, dass die Gemeinde Leck aus eigener Kraft nicht in der Lage ist, die Kehrtwende einzuleiten. Eine fundierte und solide Finanzplanung sei unter diesen Umständen nicht möglich. Keine rosigen Zeiten, fasste es der stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende am Ende seines Berichts zusammen.

Der Etatentwurf wurde am Donnerstagabend von der Gemeindevertretung einstimmig verabschiedet.

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