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Steigende Gebühren : Niebüller zahlen im neuen Jahr mehr

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Die Realsteuerhebesätze sowie die Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung werden erstmals nach Jahren steigen

von
erstellt am 17.Dez.2015 | 10:28 Uhr

Die Niebüller werden im kommenden Jahr tiefer in die Tasche greifen müssen. Nicht nur, dass die Eintrittspreise für das Hallenbad angehoben werden (wir berichteten), auch die Realsteuerhebesätze und die Gebühren für die Abwasserbeseitigung steigen an.

Zunächst zu den Hebesätzen: Die letzte Erhöhung war im Jahre 2009. Zum kommenden Jahr 2016 steigen sie um 30 Prozentpunkte – und zwar für die Grundsteuer A (land- und forstwirschaftliche Betriebe) auf 350 von Hundert, für die Grundsteuer B (Grundstücke) ebenfalls auf 350 von Hundert. Die Gewerbesteuer klettert auf 380 von Hundert. Durch die Erhöhung erwartet die Stadt Mehrerträge, die sich wie folgt verteilen: durch die Grundsteuer A 4200 Euro, Grundsteuer B 118  000 Euro und Gewerbesteuer 277  500 Euro.

Was bedeutet dies für die Einwohner? „Das macht pro Monat etwa 2,75 Euro aus“, rechnete Finanzausschussvorsitzende Bettina Fritzsche (CDU) vor. Und bei der Höhe der Gewerbesteuer liege man „im Einklang mit anderen Gemeinden“. Der Anstieg bei den Hebesätzen betrage in etwa 9 Prozent und sei als moderat anzusehen, so Bürgermeister Wilfried Bockholt. „Wir liegen damit im kommunalen Mittelfeld.“ Bedenken müsse man, was in der Stadt Niebüll alles geboten werde. „Die Leistungen der Stadt sind stark gestiegen.“ Das müsse aufgefangen werden. Die Mehreinnahmen fließen in den Topf für allgemeine Deckungsmittel. Ein Beispiel dafür sei das Hallenbad: Das bleibe, auch nach der Eintrittspreis-Erhöhung, defizitär, aber es sei Bestandteil der Daseinsfürsorge. Kernaufgaben der Stadt seien unter anderem die Kindertagesstätten, der Bauhof und der Wegebau. „Allein bei Letzterem haben wir einen Sanierungsbedarf von 400  000 Euro jährlich – bis 2017.“ Und das nur, um den Status Quo zu erhalten. Zur Gewerbesteuer erklärte der Bürgermeister, sie sei maßvoll und vertretbar: „Sie steht nun einmal jeder Gemeinde zu, aber nicht alles bleibt auch bei uns: Von jedem eingenommenen Euro verbleiben in unserem Etat ganze 25 Cent.“ Der Entschluss, die Hebesätze anzugleichen, werde fraktionsübergreifend getragen.

Ansteigen werden 2016 auch die Gebühren für die Schmutzwasser- und die Oberflächenentwässerung. Sie sind seit 2004 konstant. Die neuen Gebühren betragen bei der Schmutzwasserbeseitigung 2,33 Euro pro Kubikmeter (bisher 1,87 Euro) und bei der Niederschlagswasserbeseitigung 4,89 Euro (bisher 3,82 Euro) je angefangener 25 Quadratmeter überbauter oder befestigter Grundstücksfläche, sofern von diesen Flächen Niederschlagswasser der öffentlichen Einrichtung zugeführt wird. Eine erhöhte Gebühr (Starkverschmutzerzuschlag) in Höhe von 0,60 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser wird erhoben, wenn Abwässer mit einem CSB-Wert von mehr als 1200 mg pro Liter eingeleitet werden.

Die Gründe für die Erhöhung der Gebühren: Niebüll wächst, die Kläranlage wurde und wird in Hinblick auf diese Entwicklung erweitert. Das führte bei der Niederschlagswasserbeseitigung erstmals 2013, beim Schmutzwasser 2014 zu deutlich negativen Ergebnissen. Betrug das Plus 2014 noch 166  747,13 Euro, so rechnet die Stadt für 2015 mit einem Minus von 136  752,87 Euro, für 2016 gar mit einem Minus von 446  452,87 Euro (ohne die eingeplant Erhöhung). Daher wurde die Firma Comuna mit einer Gebührenneukalkulation beauftragt.

„Rechnet man 45 Kubikmeter Verbrauch pro Person und Jahr, so ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von 20,70 Euro pro Jahr und Person im Haushalt“, so Lothar Heinrich Wohlert vom Amt Südtondern in der Beschlussvorlage. Auch nach der Anhebung bleibe die Gebühr – verglichen mit den Umlandgemeinden und einem angenommenen Verbrauch von 90 Kubikmeter – günstig (Infotabelle). „Wenngleich dies für den einzelnen Haushalt mit der zu verkraftenden Mehrbelastung kein Trost sein mag.“ Wilfried Bockholt: „Wir bauen weiter an der Kläranlage, hoffen, das Niveau halten beziehungsweise die Kosten senken zu können.“ Zwei Möglichkeiten: die geplante Windkraftanlage an der Kläranlage sowie die Aufnahme der Abwässer aus der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung in Leck, denn dort reichen die Kapazitäten nicht aus.

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