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Nordfriesland Tageblatt

19. Oktober 2017 | 21:14 Uhr

Haushalt : Niebüll weiterhin im Aufwind

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Hohe Gewerbesteuereinnahmen und ein vorausschauendes Wirtschaften erleichtern den Stadtvertretern ihre Arbeit.

von
erstellt am 06.Feb.2014 | 06:00 Uhr

„Niebüll ist, weiterhin gegen den allgemeinen Trend, eine wachsende Stadt“, freute sich Finanzausschussvorsitzende Bettina Fritzsche (CDU) während der Stadtvertretersitzung. Ein Umstand, der sich auf den Haushalt auswirkt. Wichtige Erträge im Ergebnisplan (Infokasten) sind die Schlüsselzuweisungen, der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer, die Grundsteuern und die Gewerbesteuer. „Erfreulicherweise konnten wir bereits mit einem, wenn auch kleinen, positiven Jahresergebnis von 47 500 Euro in die Beratungen starten“, so Bettina Fritzsche. Der Jahresüberschuss beträgt derzeit 448 300 Euro.

Das außerordentlich hohe Gewerbesteueraufkommen bewirkte allerdings, dass die Schlüsselzuweisungen in den vergangenen Jahren stark einbrachen. Waren es 2011 noch 852 000 Euro, 2012 sogar 939 300 Euro, so stürzte diese Zahl 2013 auf 99 700 Euro ein. Kein Problem für die Stadt, da vorhersehbar. Niebüll hatte in mehreren Jahren ausreichend Rücklagen gebildet. Die übergemeindlichen Schlüsselzuweisungen betragen in diesem Jahr voraussichtlich 961 000 Euro (Vorjahr 820 000 Euro). Niebüll erhält sie als Unterzentrum mit Teilfunktion eines Mittelzentrum, unterhält zentralörtliche Einrichtungen wie Schulen, Bücherei, Schwimmhalle und Haus der Jugend. Über die Verwendung der Gelder muss ein Nachweis geführt werden. „Alleine die drei Niebüller Museen weisen insgesamt einen Fehlbetrag in Höhe von 122 400 Euro aus, von denen wir 104 000 bei der Verwendung der Schlüsselzuweisung nachweisen.“

Der Anteil der Einkommensteuer beläuft sich in diesem Jahr auf geschätzte 2 775 800 Euro (ein Plus von 250 000 Euro), der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt unverändert 336 600 Euro. Die Grundsteuer A wird etwas unter 39 000 Euro liegen, die Grundsteuer B erhöht sich geringfügig auf 1,3 Millionen Euro bei gleichbleibenden Steuersätzen. Die Gewerbesteuer entwickelt sich positiv. Waren es in den Jahren 2010 und 2011 noch 4,5 und 4,9 Millionen Euro, kletterte die Zahl 2012 auf rund 6,1 Millionen Euro, 2013 sogar auf 7,64 Millionen Euro. „Wir haben aber auch stets darauf hingewiesen, dass die Mehreinnahmen zum großen Teil aus Nachzahlungen durch gute Jahresabschlüsse beziehungsweise Gewinne entstanden sind“, so Fritzsche. Mittlerweile seien die Unternehmen auch mit den Sollstellungen auf einem entsprechend hohen Niveau eingestuft. „Für dieses Jahr ist der Ansatz beim Gewerbesteueraufkommen auf 5 578 600 Euro realistisch berechnet.“ Diese Steuereinkunft bleibe ein stetiger Unsicherheitsfaktor. 224 Niebüller Betriebe erbringen diese Einkünfte durch ihre Abgaben, 15 dieser Unternehmen (Vorjahr 10) zahlen mehr als 50 000 Euro Gewerbesteuer. „Einen herzlichen Dank dafür. Wenn es Ihnen gut geht, kommt es auch der Stadt zugute. Damit wurde wieder so mache Investition und freiwillige soziale Leistung möglich.“

Bei den Aufwendungen schlägt insbesondere die Kreisumlage gehörig ins Kontor. Der Umlagesatz wurde 2013 (unterjährig) erhöht von 35,65 auf 37 Prozent. „Im Nachtrag mussten wir schon Mehrausgaben von 131 000 Euro berücksichtigen.“ Betrug die Kreisumlage 2013 noch 3 277 066 Euro, so ergibt sich für 2014 ein Wert in Höhe von 3 335 600 Euro. „Die Zahlen zeigen auch, dass ein erheblicher Teil der Gewerbesteuereinnahmen der vergangenen Jahre nicht bei uns verbleibt.“ Die Amtsumlage schlägt mit insgesamt 1 646 200 Euro zu Buche.

Niebüll investiert – und wird das weiterhin tun. Für die Kindertagesstätten und Kindertagesbetreuung werden 1 199 200 Euro aufgewendet, am Sylter Bogen ist eine weitere Kinderkrippe mit 20 Plätzen entstanden, und auch die Lebenshilfe Niebüll bietet weitere Kinderbetreuungsangebote an. Die Sozialpädagogische Betreuung kostet die Stadt 77 100 Euro, die Schülerbeförderungskosten fallen mit 97 000 Euro ins Gewicht. Der Zuschussbedarf für das Haus der Jugend beträgt in diesem Jahr voraussichtlich 170 000 Euro (2013: 183 000 Euro). Der Unterschuss bei der Schwimmhalle liegt bei 347 800 Euro (Vorjahr: 397000 Euro). Die Bücherei wird mit voraussichtlich 133 200 Euro bezuschusst.

Die Bewirtschaftungskosten alleine für das Schulzentrum beträgt 659 000 Euro, etwa gleichbleibend mit dem Vorjahr. Neu ist der Umlageschlüssel zwischen Kreis und Stadt. Trug der Kreis bis 2012 noch zwei Drittel der Kosten, so beträgt sein Anteil seit 2013 nur noch 55,53 Prozent. Die Arbeit des Bauhofs (Pflege der Grünanlagen, Parks, Straßen, Spielplätze, Winterdienst und vielem mehr) finanziert die Stadt mit 794 600 Euro. Die Arbeit der Feuerwehr wird mit 590 000 Euro unterstützt, am Naturkundemuseum sind Brandschutzmaßnahmen für 180 000 Euro fällig. Bei der Berufs- und Ausbildungswerkstatt werden 163 000 Euro für den Umbau zur Barrierefreiheit investiert.

 

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