Gemeinde Achtrup : Neues Mitglied im Schulausschuss

Beantragt einen Zuschuss für den Fanfarenzug Karrharde: die Vorsitzende Andrea Hintze.  Foto: Ulrich Jeß
Beantragt einen Zuschuss für den Fanfarenzug Karrharde: die Vorsitzende Andrea Hintze. Foto: Ulrich Jeß

Erfreuliches bei der Gemeindevertretung in Achtrup: Der Verwaltungshaushalt weist einen Überschuss von 107 000 Euro aus.

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22. Oktober 2008, 09:12 Uhr

Achtrup | Während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung Achtrup im Landgasthof "Achtruper Stuben" erfolgte eine Umbildung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport. Der bislang als Mitglied geführte Klaus Fries aus der Gemeinde Sprakebüll, deren Grundschulkinder die Achtruper Schule besuchen, wurde durch den Gemeindevertreter Gerd Petersen, Achtrup, ersetzt.

Wie verlautete, habe die Kommunalaufsicht darauf hingewiesen, dass eine Person, die für eine Gemeindevertretung nicht wählbar sei, in dieser auch nicht in einem Ausschuss tätig sein dürfe. Die Mitglieder einigten sich dennoch darauf, weiterhin einen Vertreter der Gemeinde Sprakebüll - wenngleich ohne Stimmrecht - zu den Sitzungen des Ausschusses einladen zu wollen, um die Nachbargemeinde in allen schulischen Belangen stets auf dem Laufenden zu halten.
Überschussbetrag
Erfreuliches berichtete der Verwaltungsfachangestellte Dirk Pfeiffer vom Amt Südtondern, als er den Entwurf des Nachtragshaushaltsplans der Gemeinde Achtrup vorstellte. Durch gestiegene Einnahmen bei Einkommen- und Gewerbesteuer sowie durch angehobene Schlüsselzuweisungen habe sich im Verwaltungshaushalt - verteilt auf diverse Einzeltitel - ein Überschussbetrag in Höhe von rund 107.000 Euro ergeben. Dem stehe im Vermögens-Haushalt ein Fehlbetrag von 17.000 Euro gegenüber. Der Empfehlung der Amtsverwaltung, den überschüssigen Betrag von 90.000 Euro der allgemeinen Rücklage zuzuführen, kam die Gemeindevertretung nach.

Die im Anschluss an die Erläuterung einstimmig akzeptierte Satzung des Nachtragshaushaltsplans weist nunmehr im Verwaltungshaushalt eine Anhebung der Einnahmen und Ausgaben um je 170.000 Euro auf nunmehr 1,622 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt eine Steigerung um 63.000 Euro auf 387.000 Euro auf. Kredite und Verpflichtungs-Ermächtigungen sind weiterhin nicht vorgesehen. Auch blieben die Hebesätze unangetastet.
Ja - aber mit Vorbehalten
Lange befasste sich das Gremium mit der von ihm geforderten Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan 2009, dem es am Ende - bei einer Gegenstimme - im Wesentlichen zustimmte. Nicht einverstanden erklärten sich die Gemeindevertreter mit der starren Regelung der Schaffung von Wohnraum beziehungsweise der Genehmigungen für die Erschließung von Baugebieten. Auch beanstandeten sie die von ihnen als für zu gering gewertete Ausweisung von Windeignungsflächen sowie die vage Formulierung, der leistungsfähige Ausbau der Landstraße 192 (Grenzstraße) sei "alternativ" zu dem der Bundesstraße 199 als Autobahnzubringer "denkbar". "Die Grenzstraße muss auf alle Fälle ausgebaut werden und der Ausbau der B 5 bis zur Grenze erfolgen", forderten alle. Gemeindevertreter Gerd Petersen forderte sicherzustellen, dass der Landtag in die Entscheidung über die Gestaltung des Landesentwicklungsplans einbezogen werde, so dass diese nicht allein dem Innenministerium überlassen bleibe.

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