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Nordfriesland Tageblatt

24. November 2017 | 10:32 Uhr

Mehrertrag durch Gewerbesteuern

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Stadtvertreter stimmen der erfreulichen Jahresrechnung 2012 zu / Niebüll kann sich mehrere großer Investitionen leisten

von
erstellt am 18.Mai.2014 | 14:29 Uhr

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt sind geordnet. Ihre Ertragslage ist gut. Und sie weist ein hohes Eigenkapital aus. Dieses Fazit zog die Vorsitzende des Finanzausschusses Bettina Fritzsche zur Jahresrechnung 2012, die wegen der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik erst jetzt auf den Tisch der Stadtvertretung gelangte, die dem Zahlenwerk zustimmte.

In das Haushaltsjahr startete die Stadt mit einem Fehlbetrag von 4400 Euro. Am Ende standen Erträgen von 18,2 Millionen Euro Aufwendungen von 15,7 Millionen Euro gegenüber. Der Mehrertrag ergab sich vor allem aus der Gewerbesteuereinnahme von über sechs Millionen Euro, der allerdings eine Umlage von über einer Million gegen zu rechnen war, sowie über vier Millionen aus Einkommensteueranteil und den Schlüsselzuweisungen, denen jedoch in gleicher Höhe Kreis- und Amtsumlage gegenüberstanden.

Die Stadt leistete sich eine Reihe großer Investitionen wie den Bau der Feuerwache Langstoft, die Erweiterung der Regionalschule und des Klärwerks, den Bau des Regenwasser-Rückhaltebeckens, die Sanierung des Küsterwegs und die Erschließung von Bauland. Trotz dieses immensen Volumens wurde auf Kreditaufnahmen verzichtet, wenngleich sie angesichts der günstigen Zinslage im Auge behalten wurden.

Unterm Strich landete die Stadt Ende 2012 bei einem Schuldenstand von knapp drei Millionen Euro oder 319 Euro pro Einwohner. Ende 2012 ergab sich eine Schlussbilanz von 73 Millionen Euro und eine Eigenkapitalquote von 59,24 Prozent. Die Stadtvertretung stimmte außerdem für 2012 außerplanmäßigen Ausgaben von 216 752 Euro sowie Haushaltsüberschreitungen von 1,68 Millionen Euro zu. Für das erste Quartal des laufenden Haushaltsjahres wurden außerplanmäßigen Aufwendungen von 35 000 und Überschreitungen von 40 000 Euro zugestimmt.

Weiteres aus der Stadtvertretung: Ein von Hendrik Schwind-Hansen vorgetragener Antrag der SPD, die Verwaltung möge ein Konzept zur völligen Überplanung des Außengeländes am Schulzentrum erarbeiten, fand keine Zustimmung. Mit dem Antrag war von (mit einer Fotoserie dokumentierten) Mängeln wie Pflasterschäden und Stolperstellen ausgegangen worden. In der Begründung zur Ablehnung dieses Antrags hieß es, vom Kreis sei am Schulzentrum noch einiges an Instandsetzungen abzuarbeiten, das Vorrang habe. Der Kreis sei über die Schäden informiert. Zu gegebener Zeit sei an einen Architektenwettbewerb gedacht. Überdies bedürfe eine Neugestaltung der Außenanlagen der Zustimmung des Kreistages, erklärte Bernd Neumann (CDU). Lorenz Jessen (SSW): „Aber wo an einer Schadstelle Gefahr droht, sollte reagiert werden.“

Der Kleinkoogsweg und die Wehlenstraße werden formell als Ortsstraßen eingestuft und dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Der von der Stadtvertretung gefasste Beschluss hierzu schafft die Voraussetzung zur Erhebung von Ausbaubeiträgen.

Steven Nowak, Vorsitzender des Niebüller Kinder- und Jugendbeirats, teilte mit, dass junge Leute befragt wurden, was ihnen wichtig ist, was fehlt und was es mehr geben sollte. Das Ergebnis ist in einer Broschüre mit dem Titel „Ich für!“ zusammengefasst worden, die in der Stadtvertretung verteilt wurde. Der „Internationale Runde Tisch“ engagiert sich, dass Frauen mit Migrationshintergrund Deutsch lernen. Das hat Bürgermeister Bockholt von Monika Hahn-Naninga erfahren. Der „Tisch“ leiste Hilfestellungen und stehe in engem Kontakt zur Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, wo die Verweildauer der Asylanten zurzeit immer kürzer werde.

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