Nachnutzung : Leerstehende Räume besser nutzen

Für das TSV-Sportlerheim, die Begegnungsstätte und das Förderzentrum wird ein gemeinsames Konzept zur langfristigen Nutzung erstellt

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27. Juli 2015, 11:34 Uhr

Die Nachnutzung der „Schule ohne Schüler“ (Förderzentrum Drei-Harden-Schule), eine sanierungsbedürftige Begegnungsstätte in der Friedrich-Paulsen-Straße sowie der Neubau/die Sanierung des maroden TSV-Sportlerheims in der Jahnstraße: Drei „Baustellen“ in der Stadt, für die die CDU-Fraktion in der jüngsten Stadtvertretersitzung die Aufstellung eines zusammenhängenden Sanierungs- oder Neubaukonzeptes anregte. „Langfristig, strukturiert und unter Ausnutzung aller Fördermöglichkeiten“ wolle man die drei Projekte miteinander verbinden, in einem Gesamtzusammenhang betrachten, lautete der Antrag. „In diesem Konzept sollten genügend Elemente der Daseinsvorsorge für alle drei Gebäude gefunden werden, die in einem Gesamtkonzept für eine Förderfähigkeit festgehalten werden müssen.“

Die CDU will „nichts unversucht lassen, damit die Stadt Niebüll im Gesamtzusammenhang dieser drei notwendigen Maßnahmen insbesondere auch europäische Fördermittel zur Entwicklung des ländlichen Raums, als Basisleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten bekommen kann.“ Mindestfördersumme sei 100  000 Euro, für öffentliche Institutionen könne die Förderhöhe bis zu 100 Prozent betragen. Zuschüsse gibt es in ländlichen Räumen und da nur in Orten bis 10  000 Einwohner. „Die finanzielle Realisierungsfähigkeit für die eine oder andere Umsetzung muss zu den Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2016 feststehen bzw. berücksichtigt werden“, heißt es in der Beschlussvorlage.

„In der Drei-Harden-Schule wird wenig frei“, gab Bürgermeister Wilfried Bockholt in der Diskussion zu bedenken. Viele der Räumlichkeiten würden durch die Alwin-Lensch-Schule genutzt. Zuschüsse aus dem Basisdienstleistungsförderprogramm seien zwar möglich, allerdings nur in Fällen, in denen eine sportliche Nutzung ausgeschlossen ist. Und in der Begegnungsstätte stehe noch eine Abstimmung über eine Sanierung oder einen eventuellen Neubau mit den jetzigen Nutzern an. Henrik Schwindt-Hansen (SPD) riet, die drei Liegenschaften separat zu sehen und den Antrag daher abzulehnen. Bettina Fritzsche (CDU) unterstützte hingegen das Papier ihrer Fraktion und erinnerte daran, dass die Alwin-Lensch-Schule vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und sinkender Schülerzahlen keine weiteren Räume im jetzigen Förderzentrum benötige, sich eine Frage der Nachnutzung sehr wohl stelle. Außerdem sei geplant, das TSV-Gebäude – werde es nun saniert oder neu gebaut – künftig auch als Gemeindehaus zu nutzen. Sie sprach sich gegen ein „Stückwerk“ und für eine gemeinsame Planung aus.

Thomas Uerschels (SPD) kritisierte, hier werde ein Konstrukt mit dem alleinigen Ziel geschaffen, sich Fördergelder zu sichern. „Das TSV-Haus in der Jahnstraße ist keine Liegenschaft der Stadt“, sagte er. Das Förderprogramm sei ohnehin für Gemeinden gedacht, „die es existenziell dringend brauchen. Wir gehen nicht daran kaputt, wenn wir kein Gemeindehaus haben.“ Bürgermeister Bockholt erinnerte daran, dass auch die gemeinsamen Planungskosten für die Projekte gefördert würden: „Wenn es so einen Topf gibt, dann sollte man auch sehen, wie man dahin kommt.“ Er riet aber dazu, den Passus bezüglich des Haushaltsansatzes 2016 zu streichen, um den Druck zu nehmen.

So geschehen. Der Kompromiss: Die Verwaltung mit politischer Selbstverwaltung wird nun beauftragt, ein zusammenhängendes Sanierungs- und Neubaukonzept inklusive einer Kostenzusammenstellung zur langfristigen, bedarfsgerechten Nutzung der genannten Liegenschaften zu erarbeiten.

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