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Nordfriesland : Knappe Entscheidungen - schnelle Verhandlungen

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Acht Parteien im neuen nordfriesischen Kreistag und am Ende doch wieder eine Jamaika-Mehrheit? Unabhängige wollen keine festen Bündnisse eingehen.

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 08:00 Uhr

Nordfriesland | Keine Zeit zum Wundenlecken oder entspanntem Innehalten: Noch am Abend der Kreiswahl waren die Strategen der Parteien dabei, das Ergebnis der Kommunalwahl zu analysieren und mögliche Allianzen zu sondieren. Im neuen Kreistag Nordfriesland, der sich am 21. Juni konstituiert, könnte es - wofür vieles spricht - zu einer Neuauflage des Jamaika-Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP kommen. Denkbar und zumindest rechnerisch möglich wäre aber auch eine Konstellation aus SPD, WG-NF, SSW und Grünen. Für eine Mehrheit reichen 27 Abgeordnete im 52-köpfigen Kreistag (siehe Grafik). Die CDU-Fraktion hat sich gleich gestern konstituiert und eine Verhandlungskommission gebildet.

Davon abgesehen, dass im neuen Kreistag acht statt bisher sieben politische Organisationen vertreten sind, hat es zwischen den beiden großen Blöcken insgesamt nur kleinere Verschiebungen gegeben, zum Teil auch in Folge der Neuschneidung und Reduzierung der Wahlkreise von 27 auf 23: Die nach wie vor mit weitem Abstand führende CDU verlor gegenüber der Kommunalwahl 2008 gerade einmal 235 Stimmen und hat künftig dennoch vier Sitze weniger. Die SPD legte um knapp 2200 Stimmen zu, hat dadurch aber nicht mehr Sitze als in der alten Wahlperiode.

Immerhin haben die Sozialdemokraten diesmal der CDU zwei Direktwahlkreise abgenommen: Im Wahlkreis Husum 4 / Mildstedt setzte sich Jürgen Laage mit deutlichem Vorsprung gegen die Christ demokratin Telse Jacobsen durch, in Husum 2 reichten dem Sozialdemokraten Torsten Schumacher 34 Stimmen Vorsprung, um sich gegen Edith Martensen durchzusetzen. Demgegenüber hatte Matthias Ilgen, der auch SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im September ist, mit gerade einmal acht Stimmen Rückstand das Nachsehen gegen die CDU-Politikerin Britta Lenz. Sein Trostpflaster: Über die Liste zieht er dennoch in den Kreistag ein. Dies gilt auch für den Fraktions-Chef der WG-NF, Jürgen Jungclaus, der den Amrumer Wahlkreis 2008 sensationell gewinnen konnte, diesmal jedoch gegen den CDU-Mann Uwe Claußen das Nachsehen hatte. Ein starkes Ergebnis konnte Ex-Staats sekretär Heinz Maurus mit 47,7 Prozent für die Christdemokraten im Wahlkreis Sylt 1 einfahren. Das ist standesgemäß, denn als Spitzenkandidat soll der CDU-Ehrenvorsitzende der nächste nordfriesische Kreispräsident werden (siehe weiteren Bericht).

Dass die CDU alle ihre 21 Mandate direkt gewonnen hat, gereicht außer ihr vor allem auch den ganz kleinen Parteien zum Vorteil. Da es sieben Ausgleichs- und Überhangmandate gibt, sind erstmals auch die Piraten und trotz schwerer Verluste die Linke im neuen Kreistag vertreten. Aufgrund ihrer reinen Stimmenanteile wären sie in einem regulär 45 Abgeordnete zählenden Gremium nicht vertreten gewesen.

Die WG-NF büßte mehr als 1000 Stimmen ein - minus zwei Sitze. Sie behauptete sich aber zweistellig, während die FDP fast 1400 Stimmen und einen Sitz abgeben musste. Der SSW legte marginal zu, die Grünen um mehr als 2300 Stimmen, was ihnen ein zusätzliches Mandat sicherte.

"Wir haben verloren. Unsere Erwartungen sind nicht erfüllt worden." Jürgen Jungclaus, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Nordfriesland/Die Unabhängigen (WG-NF), verbarg seine Enttäuschung nicht. Statt mit sieben - wie erhofft - muss die politische Arbeit nun mit fünf Abgeordneten weitergehen. Eine Ursache für das nicht zufriedenstellende Ergebnis sieht Jungclaus in dem bundesweiten Aufwärtstrend der Christdemokraten. Doch nach der Wahl ist vor der Wahl - der Fraktionschef betonte, dass die Wählergemeinschaft ihren Auftrag weiterhin darin sehe, vorrangig die Interessen des Kreises und seiner Bürger zu vertreten - ohne einer Bundes- oder Landespartei Rechenschaft zu schulden. "Wir heißen die Unabhängigen, deshalb werden wir uns bei Sachfragen mit anderen abstimmen, aber keine festen Bündnisse eingehen. Das haben wir immer so gemacht und dabei bleibt es." Ein Schwerpunkt-thema, das sich die Fraktion auf ihre Fahne geschrieben hat, betrifft laut Jungclaus die medizinische Versorgung im Flächenkreis Nordfriesland. Dass der Gesundheitsausschuss abgeschafft worden ist, stößt daher auf seine Kritik. Seine Prognose für die neuen Machtverhältnisse: "Es wird weitergehen mit Jamaika."

Nur ein Mandat für den Kreistag und damit keinen Fraktionsstatus: Herbert Frommer, Spitzenkandidat der Linken, sprach von einem "traurigen Ergebnis": "Wir wollten wieder zwei Sitze bekommen." Dass die Linken zum ersten Mal mit einem Politiker in das Husumer Parlament einziehen dürfen, begrüßte er - "dann sind wir wenigstens in Kreis und Stadt vertreten und dran am Geschehen". Eine Erklärung für das schlechte Abschneiden konnte Frommer nicht geben: "Denn an den Info-Ständen hatten wir viel und positive Resonanz. Aber die Nicht-Wähler sind unser Problem." Die internen Streitigkeiten der beiden früheren Linken-Abgeordneten, die am Ende zur Auflösung der Fraktion geführt hatten, sieht der neue Mann der Linken im Kreistag nicht als ausschlaggebend an.

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