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Nordfriesland Tageblatt

18. August 2017 | 12:53 Uhr

Karlum schraubt an der Hundesteuer

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Gemeinde muss ihren Haushalt konsolidieren / Gemeindevertretung beschloss 2. Nachtragssatzung zu ihrer Hundesteuersatzung

Im Verlaufe ihrer jüngsten, im Versammlungsraum ihres Dorfgemeinschaftshauses durchgeführten Sitzung genehmigte die Gemeindevertretung Karlum einstimmig alle im Haushaltsjahr 2013 angefallenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Gesamtwert von 24  641 Euro. Zu den höchsten nicht eingeplanten Ausgaben zählten 5189 Euro auf dem Gebiet der Erstattungen an Gemeinden, Tilgungsleistungen in Höhe von 2860 Euro, ein Betrag von 2500 Euro für eine Beteiligung am Windtestfeld Nord und 2637 Euro für höhere Aufwendungen auf dem Sektor der Unterhaltung von beweglichem Vermögen.

Wie Dirk Pfeiffer vom Amt Südtondern darlegte, betrug der ausgewiesene Jahresfehlbetrag aus der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2013 genau 20  029 Euro. In Ermangelung einer Ergebnisrücklage muss er in voller Höhe als „vorgetragener Jahresfehlbetrag“ in die Bilanz eingearbeitet werden. Die Gemeinde bleibt aber weiterhin verpflichtet, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vorzunehmen. Die Schlussbilanzsumme zum 31. Dezember 2013 lautet in Aktiva und Passiva auf rund 490  000 Euro. Angeregt wurde, die Mitgliedschaft im Tourismusverein zu kündigen und anhand der Zahl der Entleihungen zu prüfen, ob die weitere Beteiligung an der Fahrbücherei als angemessen zu werten ist. Der Finanzausschuss soll darüber in seiner nächsten Sitzung befinden. Auf Empfehlung des Finanzausschusses stimmte die Gemeindevertretung dem von ihm sorgfältig geprüften Jahresabschluss 2013 ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zu.

Um ihre Meinung zur angeregten Sonderfinanzierung der Südtondernhalle in Niebüll (wir berichteten) gebeten, diskutierten die Gemeindevertreter den Sachverhalt. Dieser besagt, dass die Sanierung der Sporthalle 2,5 Millionen Euro kosten würde, ein Neubau dagegen nur 900  000 Euro mehr. Die Kosten für eine Renovierung hat zu zwei Dritteln der Schulverband Südtondern, zu einem Drittel die Stadt Niebüll zu tragen. Die Mehrkosten für einen Neubau könnten sich auf Amtsebene – quasi als Zeichen der Solidarität – in einem Zeitraum von 30 Jahren die jeweils als überdurchschnittlich finanzstark ermittelten Gemeinden teilen. Dieser Regelung stimmte die Gemeindevertretung Karlum grundsätzlich zu, sofern auch die Stadt Niebüll ihren Anteil an den zusätzlichen Kosten für den Neubau zu tragen bereit sei.

Die Gemeindevertretung beschloss sodann den Erlass der 2. Nachtragssatzung zu ihrer Hundesteuersatzung. Aufgrund einer gesetzlichen Änderung dürfen Hunde vom 1. Januar 2016 an nicht mehr nur wegen ihrer Rasse als „gefährlich“ bezeichnet und behandelt werden. Sie müssen vielmehr zuvor auffällig geworden und von der Ordnungsbehörde entsprechend eingestuft worden sein. Zudem lag die Gemeinde Karlum mit ihrem Hundesteuerhebesatz bislang deutlich unter dem von Bedarfsgemeinden geforderten Mindestsatz, was die Gemeindevertreter zu einer neuerlichen Diskussion über dessen Anhebung anregte. Am Ende einigte man sich darauf, es für den ersten Hund weiterhin bei einer Gebühr von 60 Euro zu belassen, für jeden weiteren Hund aber 120 Euro fordern zu wollen. Für gefährliche Hunde gilt das Siebenfache des Normalsatzes. Die neue Satzung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.

Unter der Rubrik „Anfragen und Mitteilungen“ kam zur Sprache, die Neuanpflanzungen des Gemeindewaldes seien sehr gut angewachsen. Die Kosten der Aufforstung beliefen sich auf 20  000 Euro, für die ein Zuschuss in Höhe von 14  000 Euro gezahlt werde. Auch die Ausbesserungsarbeiten an den Banketten der „Waldstraße“ seien als „gut gelungen“ zu bewerten. Ein Schaukasten für das Gemeindehaus sei in Eigenleistung hergestellt worden. Ein Graben-Durchlass unter einer Straße sei verstopft, könne eventuell aber mit dem neuen Feuerwehrauto wieder freigespült werden. Allerdings sei im Abflussbereich auch noch ein 50 Meter langer Graben-Aushub erforderlich.

Angeregt wurde, im Saal des Gemeindehauses „Generationsbilder“ aufzuhängen, um an alte Generationen zu erinnern. Die gemeinsame Weihnachtsfeier der Senioren aus den Gemeinden Westre und Karlum wird am 6. Dezember im Karlumer Gemeindehaus stattfinden.

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erstellt am 19.Okt.2015 | 10:31 Uhr

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