Kommentar : „Ja“ zur Abgabe

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18. September 2014, 05:00 Uhr

Von dem Drama um die Rader Hochbrücke über knietiefe Schlaglöcher auf Südtonderns Nebenstrecken bis hin zu Brunsbüttels Schleusen aus Kaisers Zeiten – wer sich regelmäßig hinters Steuer setzt, der weiß: Viele Verkehrswege im Norden sind ein echter Pflegefall. Dieses Problem lässt sich nicht von den Kommunen allein stemmen – es braucht die finanzielle Hilfe vom Bund. Deshalb wird eine pauschale Infrastrukturabgabe, wie sie im Oktober vom Bundesverkehrsminister vorgestellt werden soll, dem Problem gerechter als eine simple Autobahn-Vignette, wie man sie aus Österreich oder Frankreich kennt. Die Einführung einer bundesweiten Abgabe ist im Grundsatz richtig – das Geld wird dringend gebraucht. Auch Südtondern würde profitieren. Allerdings kann es nicht die Absicht sein, dem grenznahen Handel zu schaden. Daher wird Bundesverkehrsminister Dobrindt an einer Sonderregelung, die auch für Südtondern greift, nicht vorbeikommen. Intakte Straßen sind wichtig, Handel und Arbeitsplätze sind wichtiger.

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