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Nordfriesland Tageblatt

24. Oktober 2017 | 12:30 Uhr

In Leck wird weiter hart gespart

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Für 2015 wird mit einem Defizit von 663 800 Euro gerechnet / Ziel der Gemeindevertretung: 2017 soll der Haushaltsabschluss positiv sein

shz.de von
erstellt am 27.Feb.2015 | 11:56 Uhr

Der Weg der Haushaltskonsolidierung muss fortgesetzt werden: Ein Minus von 663  800 Euro – das steht am Ende des Haushaltsplans der Gemeinde Leck für 2015. Einnahmen von rund 9  805  600 Euro stehen Ausgaben von 10  469  400 Euro gegenüber.

Die Eckdaten des Zahlenwerks trug Karsten Hansen (SPD) als neuer Vorsitzender des Finanzausschusses vor, sein Vorgänger Wolfgang Schumann sei wegen Arbeitsüberlastung von seinem Amt zurückgetreten, berichtete der stellvertretende Bürgermeister Klaus Steen (UWL). Zwar zeichne sich eine eine leichte Entspannung der finanziellen Situation ab, da im Bereich der Einnahmen ein Anstieg zu verzeichnen sei, erläuterte Karsten Hansen. Der Grund dafür sei die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, die zu einer nicht unerheblichen Entlastung führe. Jedoch reichten diese Mehreinnahmen nicht aus, um die gestiegenen laufenden Kosten zu decken. Hansen: „Daher bleibt die finanzielle Situation der Gemeinde Leck, trotz der guten Konjunktur und des eisernen Sparwillens der Gemeinde und ihrer Gemeindevertretung, nach wie vor unbefriedigend.“ So betrage der Kreditbedarf im Jahr 2015 insgesamt 906  200 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung steige auf mehr als 1097 Euro.

Gemeindevertreter Olaf Scholz (CDU) lenkte das Augenmerk auf bereits Erreichtes: „Die Gemeinde Leck spart hart – mit dem Ergebnis, dass das Defizit im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Drittel gesenkt wurde.“ Und das soll nach dem Willen der Gemeindevertretung so weiter gehen: Für das Jahr 2017 wird laut Scholz ein positiver Haushaltsabschluss erwartet.

Auch Lecks Bürgermeister Rüdiger Skule Langbehn zeigte sich positiv gestimmt: „Leck rennt und befindet sich heute mehr denn je in einer Aufbruchstimmung.“ Oberstes Ziel der Gemeindevertretung bleibe die Schaffung von Arbeitsplätzen, und zwar für alle Bildungsschichten. Der Ortsentwicklung komme dabei eine besondere Schlüsselfunktion zu. „Sowohl eine Erweiterung des derzeitigen Gewerbegebiets nach Norden als auch das Gelände des ehemaligen Flugplatzes, zur Entwicklung eines Gewerbeparks, sind im Fokus der intensiven Betrachtung.“ Auch die Schaffung von Wohnraum bleibt wichtig: „Das letzte Wohnbaugebiet ,Am Mühlenberg‘ wurde uns nach Freigabe zum Verkauf fast aus dem Händen gerissen“, so der Bürgermeister. Die Planungen für das neue Wohngebiet „An der Heide“ sowie ein weiteres Wohngebiet „Am Mühlenberg“ seien rasch voranzutreiben.

Für das laufende Jahr hat die Gemeinde Leck die Hebesätze für die Gewerbesteuer von 360 auf 370 Prozent bei der Grundsteuer A und von 380 auf 390 Prozent bei der Grundsteuer B angehoben. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 380 Prozent. 2015 werden – vorsichtig, wie Karsten Hansen betonte – Einnahmen eingeplant aus der Gewerbesteuer in Höhe von 1  750  000 Euro, Grundsteuer in Höhe von 1  150  000 Euro, Vergnügungssteuer in Höhe von 75  000 und Hundesteuer in Höhe von 58  000 Euro.

Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer wird sich den Planungen zufolge auf 2  252  000 Euro erhöhen, ebenso der Anteil der Umsatzsteuer auf 224  000 Euro. Diese insgesamt leichten Erhöhungen der Steuereinnahmen wirken sich jedoch Hansen zufolge auf die von der Gemeinde abzuführenden Umlagen aus: Die Kreisumlage wird auf 2    537  000 Euro, die Amtsumlage auf 1    458  000 Euro steigen.

Den größten Teil an den laufenden Kosten nimmt die Bildung in Schulen mit knapp 1,5 Millionen Euro ein, für die Kindergärten werden Kosten von 800  000 Euro eingeplant, etwa 100  000 Euro mehr als im Vorjahr. Es zeichne sich ein weiterer Bedarf bei geänderten Öffnungszeiten für zumindest je eine weitere Gruppe für Kinder unter drei und Kinder über drei Jahren ab, sagte Bürgermeister Langbehn, und fügte hinzu. „Hierbei wird auch die derzeitige Welle durch Zuwanderung von Familien mit Kindern aus anderen Kulturkreisen besondere Aufmerksamkeit zukommen müssen, um eine gute rasche Integration dieser Neubürger zu ermöglichen.“

Zu den größeren Investitionen gehört ein Feuerwehrfahrzeug für 340  000 Euro, für Gewerbe- und Wohnbauflächen wurden 330  000 Euro angesetzt, für die Sanierung von Gebäuden sind etwa 265  000 Euro eingeplant.

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