Humptrup informiert über Beitragspflicht

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03. Juni 2015, 12:20 Uhr

Zu ihrer ersten Einwohnerversammlung hatte die Gemeinde Humptrup eingeladen. Thema war die Vorstellung des Entwurfs der Straßenbaubeitragssatzung, die von Wiebke Stoffel vom Amt Südtondern vorgestellt und erläutert wurde. Bürgermeister Erich Johannsen begrüßte 30 interessierte Bürger im Gemeindehaus. Er betonte, dass zur Zeit in der Gemeinde zwar keine Ausbau-Planungen vorgesehen sind, aber Humptrup als sogenannte Bedarfsgemeinde alle potenziellen Einnahmequellen ausschöpfen muss.


Einnahmequellen ausschöpfen


Und dazu gehört eben auch die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen von den jeweiligen Anliegern. Für Reparaturen oder Unterhaltungsarbeiten werden aber keine Anliegerbeiträge erhoben. Auch Wiebke Stoffel betonte, dass so eine Satzung gemäß Gemeindeordnung (GO) und Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Schleswig-Holstein zwingend vorgeschrieben ist. Humptrup gehört noch zu den wenigen Gemeinden im Amt Südtondern, die noch keine derartige Satzung haben.

Wiebke Stoffel erläuterte die Punkte des Entwurfs einer Mustersatzung, die in über 45 Jahren überwiegend aus Gerichtsurteilen entstanden ist, wie sie sagte. Sie betonte, dass die Gemeinde nur die Bauarbeiten in Angriff nehmen und auf die Anlieger umlegen darf, die auch tatsächlich notwendig sind. Dazu gehören nicht nur Straßen, Wege und Plätze, sondern unter anderem auch Rad- und Gehwege, Böschungen und Randstreifen, Grünanlagen sowie Straßenbeleuchtung und - entwässerung. Beitragspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bescheides Grundstückseigentümer ist. Der Beitragsanteil wird nach der gewichteten Grundstücksfläche verteilt. Als Bedarfsgemeinde ist Humptrup verpflichtet, die höchsten Beitragssätze zu nehmen. Diese liegen zwischen 40 und 85 Prozent vom beitragsfähigen Aufwand.

Wohlwissend, zu gegebener Zeit die bittere Pille schlucken zu müssen, monierten einige Bürger die Belastung der Straßen und Wege durch den landwirtschaftlichen Schwerlastverkehr. Zumal dort auch die durch aufgestellte Schilder festgelegte Tonnen-Begrenzung oftmals missachtet wird.


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