zur Navigation springen
Nordfriesland Tageblatt

16. August 2017 | 17:16 Uhr

Hohe Erträge, viele Verpflichtungen

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Die Stadt Niebüll muss sich finanziell derzeit keine großen Sorgen machen, ist aber auf unerwartete Entwicklungen vorbereitet

„Wir sind nicht arm“, schloss Bettina Fritzsche (CDU) ihren Bericht zum Haushaltsplan 2016 während der Stadtvertretersitzung. Doch die Aufgaben der wachsenden Stadt mit annähernd 10  000 Einwohnern steigen – ebenso die Kosten, um alle Angebote an die Bürger langfristig vorhalten zu können. „Noch ist nicht absehbar, was wir an Krediten aufnehmen möchten oder müssen.“ Sie wolle keine Schwarzmalerei betreiben. „Ein starker Anstieg unserer Verschuldung ist nicht unser Ziel, auch wenn sie natürlich in gewissem Maße steigen wird.“

Der Ergebnisplan – ähnlich einer kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung – weist Erträge in Höhe von 20  870  000 Euro, Aufwendungen von insgesamt 19  616  500 Euro auf. Die Differenz (1  253  500 Euro) beinhaltet die aufgelöste Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 647  500 Euro. Wichtige Erträge im Ergebnisplan sind Schlüsselzuweisungen (allgemeine entfallen aufgrund der hohen Steuerkraft durch hohe Gewerbesteuereinnahmen, übergemeindliche in Höhe von 1  271  000 Euro zum Unterhalt von Museen, Feuerwehren, Schulen, Bücherei, Schwimmhalle und ähnliches), der Anteil der Stadt an der Einkommenssteuer (2016 voraussichtlich 3  089  500 Euro) und Umsatzsteuer (voraussichtlich 473  800 Euro), Grundsteuer sowie Gewerbesteuer.

Wie berichtet, werden die Hebesteuersätze nach sieben Jahren erstmals angehoben (Grundsteuer A und B von 320 auf 350 Prozent, Gewerbesteuer von 360 auf 380 Prozent). Von den Erhöhungen erhofft sich die Stadt Mehrerträge in Höhe von insgesamt 437  261 Euro (inklusive der Mehrerträge der Spielgerätesteuer in Höhe von 7200 Euro). Bettina Fritzsche: „Die Aufgabenstellungen der Stadt nehmen zu, in den letzten Jahren sind viele Kostensteigerungen entstanden, auf die wir auch nicht immer unmittelbaren Einfluss haben.“ Deutliche Beispiele dafür seien die Bewirtschaftungskosten der Gebäude, auch Schulen und Kindertagesstätten.

Erfreulich daher die Entwicklung bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Im Vergleich: 2010 waren es 4,5 Millionen Euro, 2011 rund 6,1 Millionen Euro, 2014 sogar 8,4 Millionen Euro, teils durch Nachzahlungen aufgrund außerordentlich guter Jahresabschlüsse bzw. Gewinne. Für 2016 seien (unter Berücksichtigung einer Erhöhung des Hebesatzes) „realistische“ 7,143 Millionen Euro angesetzt. Aber: „Die Steuereinkunft ist und bleibt ein stetiger Unsicherheitsfaktor“, mahnte Fritzsche. „Von etwa 455 Gewerbebetrieben zahlt etwa die Hälfte gar keine Gewerbesteuer. Im Umkehrschluss heißt das, dass diese hohen Einnahmen von 228 Betrieben erbracht werden.“ 15 Betriebe davon zahlen mehr als 50  000 Euro Gewerbesteuer, 106 Betriebe liegen zwischen 5001 und 50  000 Euro, 99 Betriebe zahlen zwischen 501 und 5000 Euro, acht Betriebe liegen unter 500 Euro. „Diese Zahlen verdeutlichen aber auch, dass wir nicht nur von einigen wenigen Unternehmen abhängig sind, sondern relativ gut aufgestellt sind. Beim Grundstücksverkauf legen wir immer größeren Wert darauf, dass hier auch Aktivität stattfindet und Arbeitsplätze geschaffen werden, also keine leeren Lagerhallen entstehen.“

Vergessen darf man nicht die Kosten und Umlagen. Hier einige Beispiele: Gewerbesteuerumlage 1  297  100 Euro, Kreisumlage etwa 4  068  600 Euro. „Letztendlich verbleiben von unserer Gewerbesteuer nur etwa 24,47 Prozent bei der Stadt.“ Von der Amtsumlage, die auf die 30 angehörigen Gemeinden verteilt ist, zahlt Niebüll alleine rund 25 Prozent (etwa 1  755  000 Euro). Zuschüsse zahlt Niebüll auch im Bereich der Schulen: 1  780  100 Euro (OGS und Schülerbeförderungskosten eingerechnet). Hinzu kommen die Bewirtschaftungskosten für das Schulzentrum (690  000 Euro).

Im Investitionsplan stehen Einzahlungen (aus Grundstücksverkäufen) in Höhe von 3  137400 Euro den Ausgaben in Höhe von 8  990  800 Euro gegenüber. Investitionen sind beispielsweise in folgenden Bereichen geplant: Grunderwerb, neue Radwege, Umstellung der Beleuchtung, Schmutzwasser, Windkraftanlage an der Kläranlage, Erweiterung der Anlage, Straßenbaumaßnahmen, Kunstrasenplatz für den TSV sowie der Anteil an der Sanierung der Südtondernhalle. Hinzu kommen Tilgungsleistungen für Kredite.

zur Startseite

von
erstellt am 02.Feb.2016 | 18:15 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen