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Gemeinde Humptrup will ihren Haushalt stabilisieren

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Nach Prüfung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der sogenannten Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Humptrup sowohl die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes wie auch den Bebauungsplan Nr. 6 für das Baugebiet Kjerstrasse einstimmig beschlossen. Die Planerin Karen Hansen vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Horstedt hatte die Stellungnahmen, ohne gravierenden Einschränkungen, zuvor erläutert. Ein privater Investor will dort auf seinem Areal fünf Wohngrundstücke ausweisen und erschließen. Es gilt ein allgemeines Wohngebiet (WA), wo keine Stadthäuser, sondern nur eingeschossige Gebäude erstellt werden können. Ebenfalls einstimmig erfolgte der Beschluss zu der auch von Karen Hansen erläuterten ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 für den Solarpark Humptruphof. Hier war eine zuvor mit Solarmodulen überbaute Trinkwasserleitung aus der Fläche herausgenommen und um das Gebiet herum verlegt worden.

Da die Gemeinde Humptrup ihren Haushalt nicht ausgleichen konnte, hatte sie im April einen Antrag auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2014 gestellt. Daraufhin hat das Kommunale Prüfungsamt Nord eine Ordnungsprüfung durchgeführt über deren Ergebnis berichtet wurde. Dabei wurde der Gemeinde auferlegt, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um der voraussichtlich defizitären Entwicklung entgegenzuwirken und die geeigneten Maßnahmen zur Haushaltkonsolidierung einzuleiten.

Anschließend wurde die Haushaltssatzung mit -Plan für 2016 vorgestellt, die im Ergebnisplan bei Einnahmen von 826  800 Euro und Ausgaben von 917  800 Euro mit einem Jahresfehlbetrag von 91  000 Euro abschließt. „Nicht weil wir schlecht wirtschaften, sondern die Einnahmen fehlen uns gegenüber den zahlreichen Pflichtausgaben, die wir nicht beeinflussen können“, so der Finanzausschussvorsitzende Asmus Thomsen. Dem pflichtete Timm Kamke vom Amt Südtondern ebenfalls bei: „Die Gemeinde kann wirklich nichts dafür.“ Derzeit ist Humptrup mit seinen 718 Einwohnern (leicht rückläufig) aber noch schuldenfrei.

An Investitionen sind nur 5500 Euro vorgesehen. Bei gleichbleibenden Real-Steuersätzen von 390 Prozent für die Grundsteuern A und B sowie 380 Prozent für die Gewerbesteuern bilden diese zusammen mit 210  000 Euro den größten Einnahmeposten. An Umlagen für Amt, Kreis und Gewerbesteuer sind 380  000 Euro und für Schulkosten und Kindertagesstätten 290  000 Euro zu zahlen. Als weitere Maßnahme zur Haushaltkonsolidierung beschloss die Gemeindevertretung einstimmig die erstmalige Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Humptrup. Diese bemisst sich nach dem Mietwert der Wohnung multipliziert mit dem sogenannten Verfügbarkeitsgrad. Bei einem Steuersatz von zwölf Prozent rechnet man zunächst mit Einnahmen von 6000 Euro. Mit dem Erlass einer Nachtragssatzung passt man die Erhebung der Hundesteuer dem Gefahrenhundegesetz an, wobei sich die Beiträge nicht ändern.

Erfreuliches gibt es für die Bewohner im Kahlewang zu berichten. Auf Grund einer Neuberechnung wegen falscher Zuordnung kann die Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung ab dem kommenden Jahr auf monatlich 16,50 Euro Grundgebühr und 2,80 Euro pro Kubikmeter Wasserverbrauch ermäßigt werden. Bürgermeister Erich Johannsen appellierte an alle Einwohner, die Büsche, Sträucher und Bäume auf ihren Grundstücken, die in den Verkehrsraum ragen, zurückzuschneiden. Weiter erinnerte er an die Streupflicht und das Schneeräumen im Winter.  




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erstellt am 14.Dez.2015 | 00:32 Uhr

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