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Nordfriesland Tageblatt

21. August 2017 | 14:36 Uhr

Galmsbüll muss Jahresabschluss vertagen

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Ein Beschluss der Galmsbüller Gemeindevertretung in ihrer 12. Sitzung macht nachdenklich. Sie sah sich gezwungen, die Entscheidung über den Jahresabschluss 2014 zu vertagen, weil sie den Jahresüberschuss nicht so verwenden darf, wie sie es gerne möchte.

Die Rede ist von 8000 Euro, die sie nicht den Rücklagen zuführen darf, weil diese schon einen überdurchschnittlich hohen Bestand ausweisen. Sie müsste diesen Betrag dem Eigenkapital zuführen, wo es für die nächsten fünf Jahre eingefroren wäre. Andersherum bedeutet das, dass ihr die kommunalen Haushaltsvorschriften eine Vorsorge für schlechtere Haushaltsjahre versagen. Das empfindet man in der Gemeindevertretung als Unding, gegen das man einen Gang vor Gericht nicht scheuen würde, wie Gemeindevertreterin Birgit Kraft anklingen ließ. Jetzt fragt sich die Gemeinde, ob die Rechtsvorschriften eine Lücke aufweisen. Klarheit darüber soll ein Gespräch zwischen dem Gemeindetag und dem Innenministerium bringen.

Bürgermeisterin Sinje Stein berichtete, dass in Niebüll ein Neubau des dänischen Kindergartens geplant ist. Die Gemeinde Galmsbüll sei gefragt worden, ob sie sich an den Baukosten beteiligen würde. Für derzeit 36 Kinder sei der Kindergarten zu klein. Außerdem bestehe der Plan, eine Krippe für 20 Kinder einzurichten. Ein Neubau sei im Vorgarten der dänischen Schule geplant. Nach den Worten der Bürgermeisterin sollte eine Bezuschussung erfolgen, jedoch in Abstimmung mit der Stadt Niebüll, der ebenfalls ein solcher Antrag vorliege. Es müsse auch geklärt werden, wie sich die Eigenmittel für den Kindergarten zusammensetzen und finanziert werden – und ob es sinnvoll sei, vertraglich Plätze für Galmsbüller Kinder zu sichern.

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erstellt am 26.Nov.2015 | 00:32 Uhr

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