zur Navigation springen
Nordfriesland Tageblatt

23. Oktober 2017 | 08:48 Uhr

Für mehr Offenheit und Kreativität

vom

shz.de von
erstellt am 23.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Nordfriesland | Mit seinen Bemühungen, den Haushalt des Kreises Nordfriesland zu konsolidieren, ist das Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP gescheitert. Dieses Fazit zieht jedenfalls die SPD-Kreistagsfraktion zum Ende der ablaufenden Wahlperiode. "Ob man Guthaben abbaut, Straßen verfallen lässt oder Schulden aufnimmt, das ist haargenau das gleiche - wir leben von der Substanz", betonte Fraktions-Chef Thomas Nissen im Gespräch mit unserer Zeitung.

So sei das Jahresergebnis von plus neun Millionen Euro in 2009 auf minus 3,6 Millionen im laufenden Haushaltsjahr gesunken, während die Verbindlichkeiten aus Krediten in 2008 von rund 36 auf 44 Millionen Euro gestiegen sind. "Jamaika hat dem Kreis Nordfriesland eher geschadet", sagen denn auch Nissen, sein Stellvertreter Carsten F. Sörensen sowie der SPD-Kreistags- und Bundestagskandidat Matthias Ilgen. Sie gehen ihrerseits davon aus, die Haushaltskonsolidierung mit Hilfe des Leistungsvergleichs der Kreise und der konsequenten Organisations-Überprüfung voranbringen zu können.

Ziel der Sozialdemokraten ist es, bei der Wahl am 26. Mai zuzulegen, nachdem sie 2008 rund 21,2 Prozent der Stimmen und zwölf Sitze erhielten. "Ein Erfolg wäre es schon, eine Jamaika-Mehrheit im Kreistag zu verhindern", so Ilgen - ohne selbst ein Gegenbündnis aufzubauen, aber durch wechselnde Mehrheiten mehr Offenheit und Kreativität zu erreichen. Gemeinsam mit der WG-NF und dem SSW möchten sie Dieter Harrsen wiederwählen. "Der neue Kreistag entscheidet über den Landrat, insofern ist die Kommunalwahl auch eine Landratswahl", sagt Nissen.

Die Sozialdemokraten wenden sich einerseits klar gegen Großkreise und gehen andererseits davon aus, dass der Kreis künftig stärker als bisher in seiner Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion gefordert sein wird. "Denn die Schere der Finanzkraft der Gemeinden geht weiter auseinander ", betont Nissen mit Blick auf Einnahmen aus der Windkraft.

Zur Wahl hat die SPD ein "Zukunftsprogramm für Nordfriesland" vorgelegt. Kernthemen darin sind, auch in Zeiten des demografischen Wandels die Aufgaben der Daseinsvorsorge zu gewährleisten, in punkto Infrastruktur, Schulstandorte und flächendeckender medizinischer Versorgung, sowie das Klinikum Nordfriesland in kommunaler Trägerschaft zu erhalten. Dass die Jamaika-Mehrheit den Gesundheitsausschuss des nordfriesischen Kreistages abgeschafft hat, will die Fraktion nicht auf sich beruhen lassen: "Wenn es die Mehrheitsverhältnisse zulassen, werden wir die Entscheidung rückgängig machen."

Zudem bekennen sich die Sozialdemokraten auch auf Kreisebene zum Tariftreuegesetz und setzen sich für die verantwortungsvolle Nutzung erneuerbarer Energien ein, die Entwicklung neuer Messe-Formate für Husum und für den Hubschrauberlandeplatz Schwesing als Basis für den Offshore-Service. Gefordert werden bessere Anbindungen via Straße und Schiene sowie ein schlaglochfreies kommunales Straßennetz.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen