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Nordfriesland Tageblatt

14. Dezember 2017 | 18:25 Uhr

CDU: "Es gibt Präferenzen"

vom

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erstellt am 28.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Nordfriesland | "Wir denken sicherlich in diese Richtung", sagt CDU-Fraktions-Chef Tim Hanke. Kein Zweifel, die Christdemokraten möchten die Jamaika-Kooperation der vergangenen Wahlperiode mit Grünen und FDP fortsetzen - auch wenn Hanke das noch vage umschreibt: "Es gibt Präferenzen." Die neu gewählte CDU-Kreistagsfraktion hat sich gestern - nicht einmal 24 Stunden nach der Kreiswahl - konstituiert, ihren Fraktionsvorsitzenden im Amt bestätigt und gleich eine Verhandlungskommission gebildet.

"Wir werden Gespräche mit allen Fraktionen aufnehmen", kündigten der Kreisvorsitzende Ingbert Liebing (MdB) und Hanke gestern an. Zuerst soll es ein Sondierungstreffen mit der SPD geben, "der stärksten der kleinen Fraktionen". Als führende politische Kraft habe die CDU den Auftrag, eine "gestalterische Mehrheit" im neuen Kreistag zu finden, sagt Hanke. "Kein starres Bündnis, das war Jamaika nie." Aber es gehe darum, stabile Mehrheiten zu sichern. Dazu soll dann auch wieder eine Koooperationsvereinbarung getroffen werden. "Man braucht ein Mindestmaß an Verbindlichkeit in der Zusammenarbeit. Es geht nicht, sich bei unangenehmen Entscheidungen wegzuducken", betont Liebing.

Dass die drei Jamaika-Partner von CDU, Grünen und FDP bei der Wahl am Sonntag zusammen mehr als 53 Prozent der Wählerstimmen eingefahren haben, spricht nach Einschätzung von Hanke für sich. Das Trio hatte sich von Anfang an dafür ausgesprochen, den Posten des Landrates auszuschreiben. "Wir warten das Ende der Ausschreibung ab und werden den Besten für Nordfriesland aussuchen, und vielleicht tun wir das mit Partnern", so Hanke. "Die Kampagne der SPD hat nicht gezogen", stellt Liebing fest. Diese hatte im Wahlkampf offensiv für Dieter Harrsens Wiederwahl geworben. "Die Kreistagswahl ist keine Landratswahl", kritisierte Liebing.

"Wir freuen uns über das Wahlergebnis", zog der CDU-Kreisvorsitzende Bilanz. Die Christdemokraten hätten ihr Ziel erreicht, mit deutlichem Abstand stärkste Kraft zu bleiben. Die CDU sei auf allen Ebene "die Kommunalpartei Nummer eins". "Die absolute Mehrheit war nicht die Messlatte." Sorge bereitet ihm die sinkende Wahlbeteiligung im Land und die Zersplitterung kommunaler Vertretungen.

Da die stärkste Fraktion üblicherweise den Kreispräsidenten stellt, will die CDU Heinz Maurus für dieses Ehrenamt vorschlagen. Zu stellvertretenden Fraktions-Chefs wurden Manfred Uekermann, Oliver Gantz und Britta Lenz gewählt, Beisitzer sind Florian Lorenzen und Hauke Jensen. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Christian Schmidt.

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