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Nordfriesland Tageblatt

24. August 2017 | 08:49 Uhr

Enge-Sande : Betreuungszeiten werden erweitert

vom
Aus der Redaktion des Nordfriesland Tageblatt

Die Gemeindevertretung Enge-Sande die Weichen für ein neues Baugebiet / Für 2016 wird mit einem Jahresüberschuss gerechnet

Ein Umfangreiches Programm hatte die Gemeindevertretung Enge-Sande in Anwesenheit zahlreicher Zuhörer zu bearbeiten. Da die Gemeinde ein neues Baugebiet ausweisen möchte, aber – im Hinblick auf die benötigte Zeit für die Planung – nicht erst dann, wenn die letzten drei Grundstücke im jetzigen Baugebiet verkauft sind, fasste die Gemeindevertretung den einstimmigen Beschluss, zum bestehenden Flächennutzungsplan die 19. Änderung aufzustellen. Er betrifft das Gebiet nördlich der „Enger Straße“ (Kreisstraße 87) und westlich des „Waldweges“, zugleich auch den parallel aufgestellten Bebauungsplan Nr. 16. In den Haushalt 2016 sollen vorerst nur die Planungs-, noch nicht aber die Erschließungskosten aufgenommen werden.

Einstimmig wurde beschlossen, die Öffnungszeiten der Kindertagesstätte und der OGS Enge-Sande ab dem 1. Februar 2016 von montags bis donnerstags bis 16 Uhr zu erweitern. Von Bürgern war in der Einwohnerfragestunde vorgeschlagen worden, am Freitagnachmittag die OGS-Betreuung an die Schließzeiten des Kindergartens anzupassen. Birte Matthiesen erklärte, diese Anregung werde umgesetzt. Zudem ist vorgesehen, den Kindergartenkindern ein warmes Essen anzubieten.

Die Gemeindevertretung beschloss einstimmig den – vom Finanzausschuss gründlich vorberatenen – Haushalt für das Jahr 2016 einschließlich der zugehörigen Satzung. Der Ergebnisplan weist geplante Gesamterträge in Höhe von 1  789  000 Euro und Gesamtaufwendungen von 1  786  300 Euro aus, somit einen Jahresüberschuss von 3300 Euro. Die meisten Ansätze wurden gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig oder gar nicht verändert. Deutliche Mehrausgaben werden in den Bereichen der Schulkostenbeiträge (+ 4100 Euro) und der Kindertagesstätte (+ 86  900 Euro) erwartet. Darüber hinaus wurden für eine Deckensanierung in der Schule 4000 Euro und für Planungskosten (Windkraft und Bebauung) 21  500 Euro bereitgestellt. 142  000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen werden auf dem Sektor der allgemeinen Finanzwirtschaft erwartet. Im Finanzplan stehen Einzahlungen von 1  749  100 Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit und 31  600 Euro aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Auszahlungen in Höhe von 1  625  100 Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit und 64  300 Euro aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit einander gegenüber, woraus sich ein voraussichtlicher Überschuss in Höhe von 91  300 Euro errechnet. Für Investitionen ist ein Betrag von 16  200 Euro vorgesehen, wobei damit gerechnet wird, dass eine Kreditaufnahme nicht erforderlich sein wird. Für die Hebesätze der Realsteuern gelten je 300 Prozent für die Grundsteuern A und B, 380 Prozent für die Gewerbesteuer.

Für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses wurden in den Jahren 2014 und 2015 Darlehensbeträge in Höhe von insgesamt 520000 Euro bereitgestellt. Dafür wurde bei der KfW-Bankengruppe ein Darlehen beantragt und inzwischen bereits genehmigt. Es wurde eine 20-jährige Tilgungsfrist ins Auge gefasst. Nach heutigem Stand würde bei einer zehnjährigen Zinsfestsetzung ein Zinssatz von 0,64 Prozent zu zahlen sein. Die Gemeindevertretung ermächtigte den Bürgermeister, für die Finanzierung des neuen Feuerwehrgerätehauses bei der KfW-Bankengruppe einen Kommunalkredit aufzunehmen.

Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen teilte mit, dass am 21. und 28. September 2015 Anwohner des Sondergebietes Knorburg Anzeige erstattet hätten, und zwar wegen Verletzung des Abwägungsverfahrens gemäß Paragraf 214 Baugesetzbuch bezüglich des Bebauungsplanes Nr. 9. Die Bauverwaltung habe sich mit der Angelegenheit ausführlich befasst, die Unterlagen sorgfältig geprüft und dabei festgestellt, dass der Gemeinde Enge-Sande nichts vorzuwerfen sei. Einig war die Gemeindevertretung sich auch darin, im Rahmen des Abwägungsprozesses seien – wie wie von der Bauverwaltung ermittelt – keine Verfahrens- oder Formvorschriften nach Paragraf 214 BauGB verletzt worden.

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erstellt am 08.Dez.2015 | 18:06 Uhr

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