Holm : Ab 2013 können die Einwohner mitregieren

Gemeindeversammlung löst Vertretung in Holm ab

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06. Juli 2012, 10:05 Uhr

Holm | Die neue Gemeindeordnung hat für die Holm gravierende Folgen. In Zukunft wird es keine Gemeindevertretung, sondern nur noch Gemeindeversammlungen geben. Darauf wies Verwaltungsfachwirt Sven Mathiesen vom Amt Südtondern hin. Er informierte die Kommunalpolitiker in der jüngen Sitzung über die Änderungen in der Gemeindeordnung, die am 13. April in Kraft getreten ist. Am 26. Mai 2013 wird in Holm nur der Kreistag gewählt. Eine Kommunalwahl 2013 wird es in Holm nicht mehr geben.

Die Einwohnerzahl, die bisher zwingend war für die Wahl einer Gemeindevertretung, wurde von 70 auf 100 erhöht. Das heißt, in Gemeinden unter 100 Einwohnern gibt es in Zukunft Gemeindeversammlungen. Die Gemeinde Holm zählt 71 Einwohner.

Alle wahlberechtigten Bürger können an der Gemeindeversammlung teilnehmen und sich um die Belange ihres Dorfes kümmern. Wer zum ersten Mal teilnimmt, wird verpflichtet. Die Teilnehmer erhalten Sitzungsgelder und haben Anspruch auf Übersendung von Sitzungsvorlagen und Niederschriften der Sitzungen.

Wie Sven Mathiesen erklärte, können weiterhin Ausschüsse gebildet werden, in die die Bürger in einer konstituierenden Sitzung gewählt werden. In dieser Sitzung werden auch der Bürgermeister und seine beiden Stellvertreter gewählt.

Bürgermeister Günter Jürgensen findet die Neuregelung sehr schade. "Unsere Gemeindevertreter haben sich sehr für ihr Dorf eingesetzt und ehrenamtliche Arbeit geleistet, auch vor Ort." Die sieben Ratsmitglieder haben zwei Mal im Jahr getagt. Je nachdem wie viele Bürger zur Gemeindeversammlung kommen, kann es teurer werden. Günter Jürgensen: "Eine Kostenersparnis sehe ich nicht."

Der Bürgermeister sieht langfristig auch keine Chancen mehr für die kleinen Gemeinden. "Der Weg führt hin zu Großgemeinden, und dann wird alles unpersönlich." In diesem Zusammenhang erklärte Bürgermeister Günter Jürgensen, dass er sein Amt im kommenden Jahr zur Verfügung stellen möchte.

Der Verwaltungsfachwirt berichtete des Weiteren, dass in Holm im Haushaltsjahr 2011 genehmigungspflichtige Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 5489,91 Euro angefallen sind. Hiervon sind 2827,67 Euro bereits genehmigt worden, sodass noch 2662,24 Euro für die Umsetzung eines Zählschrankes für die Straßenbeleuchtung (899 Euro), Mehraufwand bei den Schulkostenträgern für die Drei-Harden-Schule (1044 Euro) und die Abrechnung des ersten Umsetzungsversuches der Breitbandmaßnahme (813 Euro) nachgeblieben sind. Das Haushaltsjahr der Gemeinde Holm schließt mit Gesamteinnahmen und -ausgaben von jeweils 81 458 Euro ab. Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt jeweils 75 086 Euro und auf den Vermögenshaushalt jeweils 6372 Euro. Der allgemeinen Rücklage mussten dank der Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und Minderausgaben bei den Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger nur 362 statt der geplanten 5500 Euro zum Haushaltsausgleich entnommen werden. "Der Haushaltsabschluss stellt sich gegenüber der Planung insgesamt erfreulicher dar", schloss Verwaltungsfachwirt Sven Mathiesen seine Ausführungen.

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