Vorsicht bei Internet-Bestellung : Zoll stellt falsche Schuhe sicher

Gefälschte Markenschuhe – sie wurden vom Zoll in Brunsbüttel beschlagnahmt und werden jetzt vernichtet.
Gefälschte Markenschuhe – sie wurden vom Zoll in Brunsbüttel beschlagnahmt und werden jetzt vernichtet.

Ware stellt sich als Fälschung heraus. Käufer bleiben auf ihren Kosten sitzen.

shz.de von
04. Juni 2014, 17:00 Uhr

Eine böse Überraschung erlebten in den vergangenen Tagen immer wieder Internetbesteller, die ihre Postpakete beim Zollamt Brunsbüttel abholen wollten. Die im Internet gekauften Schuhe, angeboten als Schuhe der Marke „Nike“, stellten sich bei genauerem Hinsehen jeweils als Fälschungen heraus. Die Schuhe wurden durch den Zoll beschlagnahmt und anschließend vernichtet.

„Regelmäßig bleiben die Käufer von Fälschungen auf ihren Kosten sitzen, da sie ihr Geld von den Verkäufern nicht zurückbekommen. In einem Fall war sogar die Verkäuferplattform aus dem Netz verschwunden. Ich rate deshalb zur Vorsicht, wenn Waren im Internet weit unter den üblichen Handelspreisen verkauft werden. Es könnte sich um Fälschungen handeln, deren Einfuhr im Postverkehr verboten ist“, sagt Thomas Gartsch, der Pressesprecher des Hauptzollamtes Itzehoe.

Schutzrechteinhaber können bei Kleinsendungen, bei denen der Verdacht einer Markenfälschung besteht, auf ein förmliches Verfahren verzichten. Darauf weist der Zoll ergänzend hin. Diese Fälschungen würden dann im vereinfachten Verfahren aus dem Verkehr gezogen.

Voraussetzung für diese „vereinfachte“ Vernichtung ist, dass der Empfänger der Waren dieser zustimmt. Werde der Vernichtung nicht zugestimmt, sei der Zoll verpflichtet, den Rechtsschutzinhaber zu informieren und das formelle Verfahren einzuleiten.

Gartsch: „Sollte dabei abschließend festgestellt werden, dass es sich tatsächlich um Fälschungen handelt, wird die Vernichtung der Waren durch den Schutzrechteinhaber veranlasst und die entstandenen Kosten werden auf zivilrechtlichem Wege eingefordert.“

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