VW-Verfahren rasant angestiegen

Landgericht Itzehoe stellt Jahresbilanz vor / 102 Klagen in Zusammenhang mit Diesel-Affäre eingegangen

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17. Mai 2018, 15:12 Uhr

Es ist ein frommer Wunsch, den Bernhard Flor formulierte. „Wir hoffen mal, dass die Menschen friedlicher geworden sind“, sagte der Präsident des Landgerichts Itzehoe anlässlich der Jahrespressekonferenz seines Hauses.

Die Zahlen, die Flor präsentierte, könnten seine Hypothese indes stützen. Auch wenn es bei den Strafsachen in 2017 einen leichten Anstieg am Landgericht zu verzeichnen gab (64 zu 57 in 2016), ist das Niveau in der Langzeitstatistik der vergangenen sieben Jahre konstant. Bei den Amtsgerichten in Itzehoe, Meldorf, Pinneberg und Elmshorn sank die Zahl der Strafsachen sogar deutlich – von 4054 auf nun 3068. Flor bezeichnete die Gründe als schwer darstellbar und vielschichtig, äußerte aber eine Vermutung: „Ich denke, es liegt an den ansteigenden strukturellen Möglichkeiten der außergerichtlichen Einigung.“ Die Bedeutung von Mediatoren und Streitschlichtern hat zugenommen. „Wir begrüßen das ausdrücklich“, so Flor.

Ähnliche Trends lassen sich in den vergangenen Jahren sowohl beim Land- als auch bei den Amtsgerichten bei Zivilverfahren, Verbraucherinsolvenzen, Familiensachen und Zwangsversteigerungen ausmachen. Die Zahlen sinken.

Einen signifikanten Anstieg gab es hingegen bei den Verfahren im Zusammenhang mit der VW-Abgasaffäre. 2016 waren es gerade einmal acht. Von 2017 bis heute gingen 102 Verfahren beim Landgericht ein. Allerdings sind erst sieben durch ein Urteil abgearbeitet worden. Eine Tendenz lasse sich dabei noch nicht erkennen, sagte Landgerichtssprecher Nils Meppen. „Dafür ist die Anzahl der Urteile zu gering.“ Drei der Klagen wurden abgewiesen, in einem Fall hatte der Kläger gegenüber dem Händler Erfolg. In einem weiteren wurden sowohl Händler als auch die Volkswagen AG zu Schadensersatz verurteilt und in zwei weiteren Fällen wurde ausschließlich VW belangt.

Die Gerichte warten bei diesem Thema auf eine Musterfeststellungsklage des Bundes, die noch in diesem Jahr kommen soll.

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