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Verband lehnt die Kündigung der Gemeinde Oelixdorf ab

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

In letzter Minute wollte die Gemeinde Oelixdorf noch aus dem kreisweiten Breitband-Projekt aussteigen. Das scheiterte dann aber an dem klaren Votum der Verbandsversammlung. Nur Oelixdorfs Bürgermeister Jörgen Heuberger votierte für den Austritt, alle seine Amtskollegen lehnten das ab. Mit gutem Grund, wie in der Beschlussvorlage formuliert wurde.

Oelixdorf hatte nämlich an allen Stufen des am Ende zugunsten der Stadtwerke Neumünster entschiedenen Ausschreibungsverfahrens teilgenommen. Und: Alle Bedingungen seien der Gemeinde im Vorfeld bekannt gewesen. Letztlich habe sich auch die Versorgungslage der dortigen Haushalte seit Gründung des Zweckverbandes nicht verbessert. Mit anderen Worten: An der Geschäftsgrundlage hat sich nichts geändert. Dass Oelixdorf mit den Ausschreibungsergebnissen nicht zufrieden sei, rechtfertige jedenfalls keine Kündigung des Gründungsvertrages. Auch eine Absichtserklärung der Telekom, hier bis Mitte dieses Jahres Glasfaserleitungen verlegen zu wollen, ändere daran nichts.

Zugelassen wurden hingegen das Ausscheiden der Gemeinden Hodorf, Huje, Breitenburg und Kleve. Diese hatten Alternativangebote der Stadtwerke Itzehoe angenommen. Darüber sei der Zweckverband aber rechtzeitig, also vor einer eigenen europaweiten Ausschreibung, unterrichtet worden. Diese vier Orte hätten dann an dem weiteren Auswahlverfahren des Verbandes auch nicht mehr teilgenommen.

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erstellt am 24.Jan.2014 | 05:51 Uhr

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