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Norddeutsche Rundschau

17. Oktober 2017 | 10:16 Uhr

Unzufrieden;Undemokratisch;Unvorsichtig

vom

shz.de von
erstellt am 17.Aug.2013 | 07:26 Uhr

Kleine Kommunalpolitik versucht sich in großer Politik. Es kommt immer wieder vor, und immer wieder geht es schief. Leider war zu erwarten, dass nach dem Bürgerentscheid vom vergangenen Sonntag einige der erfolgreichen Initiatoren den Triumph mit scharfen Angriffen auskosten. Im Hauptausschuss am Tag darauf musste es auch bei Thomas Wudtke (FDP) noch einmal raus: Die großen Fraktionen und der Bürgermeister hätten sich in der Einschätzung des Bürgerwillens mehr geirrt als gedacht - und natürlich kam er auch nicht ohne die "schallende Ohrfeige" aus. Alle drei sollten sich überlegen, ob sie weiter den Stil pflegen wollten, Themen unter sich zu besprechen und die anderen vor vollendete Tatsachen zu stellen. Das darf zwar in der Tat nicht sein, aber angesichts solcher Äußerungen kann man es fast verstehen. Hauptausschuss-Vorsitzender Ralph Busch (CDU) reagierte souverän: "Sie haben uns nicht weitergebracht. Ich hoffe, wir sind durch damit und können jetzt wieder konstruktiv arbeiten." Auch eine Ohrfeige - ebenso subtil wie schallend.

Leider sind wir aber noch nicht durch damit, denn Wudtke hatte noch mehr gesagt. Zielobjekt: Bürgermeister Dr. Andreas Koeppen. Dieser habe sich so engagiert für das Projekt, solle jetzt aber überlegen, was er da politisch getan habe und vielleicht auch über Konsequenzen nachdenken, sprach der Liberale wichtig. Bitte? Die Zeitung musste nachfragen, und Wudtke präzisierte: Koeppen habe mit dem Alsen-Projekt eine Idee gehabt und diese dann viel zu eilig mit Hilfe einer schnell beschafften Mehrheit umgesetzt. "Das ist nicht seine Aufgabe als Verwaltungschef", es sei auch ein "nicht sehr demokratisches Verständnis". Daraus müsse er - da ist sie wieder, die große Politik - die politischen Konsequenzen ziehen, sich vor der Ratsversammlung erklären oder zurücktreten. Das kann Koeppen gar nicht, aber egal. Was ist wirklich passiert? Der Schwenk Richtung Alsen erfolgte Anfang 2011 in der Tat sehr schnell, ein gewichtiges Argument dafür war, dass Fördergelder gesichert werden sollten. "Nicht demokratisch" und "nicht seine Aufgabe"? Das ist kühn, eher schon abstrus. Als direkt gewählter Bürgermeister darf - muss - Koeppen Ideen haben und sich Mehrheiten dafür suchen. Aber das müsse dann in Ruhe geschehen, meint Wudtke. Merke: Was schnell geht, ist nicht demokratisch. So gesehen, ist Itzehoe ansonsten ein Hort der Demokratie. Dass die Eile die Stadtpolitik tief gespalten hat, ist zweifellos unschön, es hätte sicher anders laufen sollen. Wudtkes Rücktrittsforderung aber geht weit, weit über das Ziel hinaus. Vielleicht sollte, wer die Kommunalpolitik als Mittel zur Selbstdarstellung missversteht, über politische Konsequenzen nachdenken.

Für Ärger sorgte in dieser Woche ein großer roter Elektronikmarkt. Das Problem stand jedoch nicht im Regal und saß auch nicht hinter der Kasse, sondern lag - ganz unschuldig - auf dem Parkplatz. Ein Entwässerungsgraben zwischen den Parkplätzen, dank der grünen Rasendecke allerdings nicht so leicht erkennbar. Zumindest nicht für eine Kundin aus Dägeling. Als sie über den gegenüber liegenden Parkplatz ausparken wollte, wurde ihr Fahrzeug von dem Graben jäh gestoppt, so dass es den Ort des Geschehens nur noch per Abschleppdienst verlassen konnte. Die Kundin ärgerte sich - nicht nur wegen des verbogenen Spoilers. Und die Moral von der Geschicht? Grünstreifen überfährt man nicht.

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