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Tennet und Yara sorgen für sprudelnde Steuereinnahmen

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

33-Einwohner-Gemeinde schließt Haushaltsjahr 2014 mit Überschuss von 1,9 Millionen Euro ab

shz.de von
erstellt am 01.Dez.2015 | 00:32 Uhr

Mit einem Überschuss von fast 1,9 Millionen Euro hat die Gemeinde Büttel das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen. Das ergab der Jahresabschluss, der den Bürgern in einer Sitzung der Gemeindeversammlung im „Dorfkrug Büttel“ vorgestellt wurde. Eine neu geregelte Zerlegung der Gewerbesteuer für das Yara-Werk Brunsbüttel beschert der mit 33 Einwohnern kleinsten Gemeinde der Wilstermarsch zwar für das laufende Haushaltsjahr 2015 einen Rückgang von 1,8 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und insgesamt einen Haushaltsfehlbetrag von 1,7 Millionen Euro, doch ist das kein Grund für die Gemeinde, sich Gedanken über die Finanzlage zu machen. „Wir hatten diesen Rückgang eingeplant“, beruhigte Bürgermeister Richard Schmidt und fügte hinzu: „Wir sind eine Industriegemeinde, gehen aber sehr kostenbewusst mit dieser Situation um.“ Immerhin verfügte die Gemeinde Ende 2014 über liquide Geldmittel von fast elf Millionen Euro.

Die imposante Finanzlage macht es der Gemeinde zudem möglich, den Bürgern eine niedrige Abwassergebühr abzuverlangen. Dennoch muss sie, weil die als kostendeckend erhoben werden muss, ab Beginn des nächsten Jahres von bisher 1,50 auf 1,80 Euro pro Kubikmeter angehoben werden. Diese Erhöhung wurde einstimmig beschlossen. Im benachbarten St. Margarethen liegt die Abwassergebühr fast drei Mal so hoch. Schon im nächsten Jahr erwartet Büttel wieder einen Haushaltsüberschuss von 2,4 Millionen Euro und einen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen auf 6,26 Millionen Euro. Neben Yara ist der Stromnetzbetreiber Tennet mit seiner Großanlage in Büttel maßgeblich an dem Gewerbesteueraufkommen beteiligt.Der Haushalt 2016 wurde mit einem Volumen von 6,7 Millionen Euro verabschiedet. Die Steuersätze bleiben mit 310 Prozent für die Grund- und 330 Prozent für die Gewerbesteuer unverändert. Investitionen plant Büttel im neuen Jahr in Höhe von rund 100  000 Euro. Für 25  000 Euro sind für Grunderwerb eingeplant, 40  000 Euro sollen in Tiefbauarbeiten für die Schmutzwasserkanalisation fließen und 31  000 Euro stehen für weitere Maßnahmen im „Dorfkrug“ bereit.

Im gemeindeeigenen „Dorfkrug“ ist die Gemeinde von erheblichen Mehrkosten bei der Sanierung überrascht worden. So sei in Teilen ein erheblicher Schimmelbefall ebenso festgestellt sowie eine völlig marode Elektroinstallation. Deshalb hätten schon in diesem Jahr nicht nur die eingeplanten 10  000 Euro investiert werden müssen, sondern weitere Mehrkosten von 85  000 Euro. Außerdem reichten für die Sanierung der Regenwasserleitung die veranschlagten 20  000 Euro nicht aus. Für den Bereich Hauptstraße stiegen die Kosten auf 160  000 Euro.

Einstimmige Beschlüsse fasste die Gemeindeversammlung über einen Nachtrag zur Entschädigungssatzung, mit dem die Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister neu geregelt wird. Bei der Neufassung der Hundesteuersatzung gab es keine Veränderung der jährlichen Steuersätze von 12 Euro für den ersten, 24 Euro für den zweiten und 36 Euro für den dritten Hund.

Zu Beginn der Gemeindeversammlung wurden Nachwahlen erforderlich, nachdem das Ehepaar Manfred und Roswitha Peters aus der Gemeinde verzogen sind. Für ihn wurde Jens Olems mehrheitlich in den Finanz-, Bau-, Wege- und Gewerbeausschuss gewählt. Für sie übernahm Conny Henk das Amt eines stellvertretenden Mitglieds im Rechnungsprüfungsausschuss.

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