Itzehoe : Stadtpolitik sortiert sich neu

Viel zu schleppen: Hannes Bielfeldt (l.) und Hans-Christian Dose von der Umzugsfirma Axel Klein lagern das Mobiliar aus dem Ständesaal ein. Hier werden am Sonnabend Bürgervorsteher Heinz Köhnke und sein Vertreter Jürgen Stahmer verabschiedet.
Viel zu schleppen: Hannes Bielfeldt (l.) und Hans-Christian Dose von der Umzugsfirma Axel Klein lagern das Mobiliar aus dem Ständesaal ein. Hier werden am Sonnabend Bürgervorsteher Heinz Köhnke und sein Vertreter Jürgen Stahmer verabschiedet.

Konstituierende Sitzung der Ratsversammlung bei den Stadtwerken Itzehoe.

von
13. Juni 2018, 08:00 Uhr

Zum ersten Mal nach der Kommunalwahl tagt morgen die neue Ratsversammlung. Und die Tagesordnung für die konstituierende Sitzung ist rekordverdächtig: 37 Punkte sind abzuarbeiten.

Bei der Abstimmung am 6. Mai hatte die CDU 13 Sitze errungen, die SPD 9, Bündnis 90/Grüne 7, FDP 3, Linke, DAFI und UWI je 2 sowie IBF 1. Insgesamt 39 Abgeordnete also nach zuvor 31 – dafür muss das Mobiliar im Ständesaal neu gestellt werden. Doch zunächst wird es ohnehin herausgeräumt, denn Sonnabend werden dort Bürgervorsteher Heinz Köhnke und sein Vertreter Jürgen Stahmer, die nicht wieder kandidiert hatten, offiziell verabschiedet. Die konstituierende Sitzung findet deshalb morgen, 17 Uhr, bei den Stadtwerken Itzehoe in der Gasstraße 18 statt.

Eröffnet wird sie noch durch Köhnke, der danach für die Wahl seines Nachfolgers an Hans Emil Lorenz (UWI), mit 75 Jahren das älteste Mitglied, übergibt. Die CDU als stärkste Fraktion wird den Bürgervorsteher stellen, Ortsvorsitzender Markus Müller ist für den Posten vorgesehen. Die Stellvertreter kommen von SPD und Grünen. Ebenso ist die Reihenfolge bei den nächsten wichtigen Ämtern, die zu vergeben sind: die bis zu drei Stellvertreter des Bürgermeisters.

Welche Ausschüsse danach zu besetzen sind, muss erst noch entschieden werden. Die Grünen haben ebenso wie die DAFI beantragt, wieder einen Umweltausschuss einzusetzen, der sich auch um die Kleingärten kümmert. Eine Neuerung in den Ausschüssen: CDU und SPD, die zuletzt über die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit sprachen, haben dort mit fünf von elf Sitzen nicht mehr die Mehrheit. FDP und Grüne hatten nach Gesprächen mit CDU und SPD eine feste Kooperation abgelehnt.

Diskussionen sind zu erwarten bei der Besetzung der Stadtwerke-Gremien: Die UWI will nicht nur künftig elf Ratsmitglieder – bisher sind es fünf – in den Aufsichtsrat entsenden. Zudem soll wieder die Ratsversammlung als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Itzehoe GmbH fungieren und nicht wie zuletzt allein der Bürgermeister. Dafür beruft sich die UWI auf eine Änderung der Gemeindeordnung.

Nach den Formalien ist Inhaltliches zu beraten. Unter anderem geht es um ein Darlehen für den Bau des neuen Kindergartens in der Moltkestraße, die digitale Ausstattung der Schulen und die Insolvenz des Itzehoer SV.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen