Stadt braucht kein neues Geld für Alsen

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17. Dezember 2014, 05:00 Uhr

Die Stadt verzichtet im kommenden Jahr auf Fördermittel – denn sie braucht sie nicht. Die Ratsversammlung hat beschlossen, kein Geld aus dem Programm Stadtumbau West zu beantragen. Mehr noch: Auch für das kommende Jahr bereits bewilligte Mittel in Höhe von 870  000 Euro werden nicht in Anspruch genommen.

Den Ausschlag dafür gab der Bürgerentscheid, mit dem das Alsen-Projekt gestoppt wurde. Kurzfristig sei dort mit keiner Nachnutzung zu rechnen, der Bedarf an Mitteln sei bereits gedeckt, stellt die Verwaltung in der Sitzungsvorlage fest. Denn von den 9,6 Millionen Euro, die der Stadt seit 2004 aus dem Förderprogramm bewilligt wurden, können noch 1,6 Millionen Euro abgerufen werden. Weitere 1,6 Millionen Euro warten auf einem Treuhandkonto. Das reiche, um die voraussichtlichen Gesamtkosten in 2015 zu decken. Die Summen teilen sich jeweils Bund, Land und Stadt zu einem Drittel. Und selbst wenn sich auf Alsen etwas tue, „ist ein ausreichend großer Puffer auf dem Treuhandkonto vorhanden“.

Die zurückgegebenen Mittel seien zwar „unwiederbringlich“ weg. Aber in den Folgejahren könnten neue Gelder beantragt werden. Mit dem jetzigen Beschluss sollen auch weitere Zinsen vermieden werden für Mittel, die nicht ausgegeben werden – im kommenden Jahr haben sie eine Höhe von 50  000 Euro.

Auf Alsen steht 2015 nur die Bewirtschaftung der städtischen Fläche an, hinzu kommt möglicherweise der Abriss einiger Gebäude. Dafür reicht das vorhandene Geld. Der zweite Förderbereich ist das Sanierungsgebiet östlich der Hindenburgstraße. Dort ist Einiges in Arbeit, zum Beispiel die Umgestaltung des Weese-Geländes an der Jahnstraße, die im ersten Halbjahr 2015 fertig sein soll.

Eigenanteile in Höhe von knapp 50  000 Euro muss die Stadt nach jetzigem Stand nur für zwei Vorhaben aufbringen: die Sanierung der Sieversstraße sowie des Fußwegs Hohe Straße zwischen Sievers- und Mühlenstraße.

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