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Ausschuss für städtisches Leben Itzehoe : Sitzungstermin sorgt für Unruhe

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Das Gremium für städtisches Leben sollte eigentlich auf Alsen tagen –Bürgermeister Koeppen intervenierte allerdings.

von
erstellt am 10.Jul.2017 | 05:00 Uhr

Vorstellung der Arbeit des Vereins Planet Alsen – das ist am Montag, 10. Juli, ein Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Ausschusses für städtisches Leben. Ursprünglich sollte sich das Gremium auch in den Vereinsräumen auf Alsen treffen. Doch Bürgermeister Andreas Koeppen bat die Ausschussvorsitzende Eva Gruitrooy (Bündnis 90/Grüne), an einem anderen Ort zu tagen. Sie verlegte die Sitzung daraufhin in die Rathaus-Cafeteria. Aber nicht gern.

Die Stadt und der Verein liegen im Clinch über den Pachtvertrag. Inzwischen läuft eine Räumungsklage der Stadt (wir berichteten). „In so einem Klageverfahren sollte es so sein, dass städtische Gremien dort nicht bewusst ihren Tagungsort suchen“, meint Koeppen. Darum habe er die Vorsitzende per Brief gebeten, ihre Haltung zu überdenken. Das entscheidende Wort hat Eva Gruitrooy.

Diese äußert in einer Presseerklärung „große Verwunderung“, weil es im nichtöffentlichen Teil des jüngsten Hauptausschusses scharfe Kritik an der Wahl des Sitzungsortes gegeben habe. Schon länger habe der Ausschuss dort tagen wollen, mangels Heizung war es nur zu kalt. Es gehe darum, sich über die inhaltliche Arbeit des Vereins zu informieren: „Wir sind immerhin der Kulturausschuss. Es gab keinen Widerspruch seitens anderer Parteien.“ Die Beschlüsse gegen den Alsen-Verein habe die große Koalition gefällt, eine Sitzung auf Alsen laufe dem nicht entgegen, sondern diene der Aufrechterhaltung des Gesprächsfadens, so Gruitrooy. „Auch nach einer Gerichtsentscheidung wird man – wie auch immer – mit dem Verein in konstruktive Gespräche gehen müssen.“

Dafür bestehe Offenheit, sobald es Bewegung in Sachen Pachtvertrag gebe, unterstreicht Sönke Doll. Der SPD-Fraktionsvorsitzende ist Rechtsanwalt und führt juristische Gründe an für den Wunsch nach einem neuen Sitzungsort: Die Räumungsklage drücke aus, dass der Verein nicht in den Gebäuden sein dürfe, doch mit dem Treffen akzeptiere ihn die Stadt als Besitzer. Solche Widersprüchlichkeit könne vor Gericht ein Nachteil sein. Auf eine solche fachliche Sicht müsse er sich verlassen, sagt Dolls CDU-Kollege Ralph Busch. Er sei froh über den neuen Tagungsort, denn das Gerichtsverfahren müsse erst zu Ende gebracht werden.

Koeppen nimmt es „emotionslos“: Sitzung verlegt, „insofern ist der Fall für mich erledigt“. Doll freut sich, dass die Bedenken aufgegriffen und ernst genommen wurden: „Das ist genau das richtige Zeichen, dass es um die Sache gehen soll.“

Eva Gruitrooy findet das Geschehen zwar „bedenklich für eine gute, gedeihliche Zusammenarbeit“. Aber sie wolle keinen Eklat haben: „Das tue ich mir und dem Ausschuss nicht an, weil es der Sache nicht dient.“

> Ausschusssitzung Montag, 10. Juli, um 17 Uhr in der Rathaus-Cafeteria. Weitere Themen neben der Arbeit des Alsen-Vereins: Integration von Flüchtlingen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Itzehoe.

 

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