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Norddeutsche Rundschau

21. August 2017 | 18:31 Uhr

Schwarzarbeit: Kampf gegen Banden

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Zoll sieht verstärkt professionellere Strukturen – Arbeit wird immer gefährlicher / Auch Produktpiraterie nimmt zu / Chrystal Meth kein Problem

21,3 Millionen Euro Schaden sind im vergangenen Jahr durch Schwarzarbeit entstanden. Das haben die beiden Hauptzollämter in Itzehoe und Kiel ermittelt. Dafür wurden 21  803 Personen befragt und 2445 Arbeitgeber geprüft. Dabei kamen nicht nur 6284 Strafverfahren heraus, sondern auch die Erkenntnis, dass es bei Schwarzarbeit schon lange nicht mehr nur um vereinzelte Arbeitskräfte aus Osteuropa geht. „Wir stoßen immer häufiger auf organisierte Strukturen“, berichtet Axel Brost, stellvertretender Sachgebietsleiter Finanzkontrolle aus Kiel. Die Auswüchse organisierter Kriminalität europaweit organisierter Banden ist auch in diesem Bereich spürbar.

Dadurch werden auch die Einsätze in Sachen Schwarzarbeit immer gefährlicher. „Wir haben eine eigene Spezialeinheit – die zentrale Unterstützungsgruppe Zoll –, die wir entsprechend anfordern bei Gefährdungslagen, die wir mit dem normalen Personal nicht bewältigen können“, sagt Brost. „Bei Bedarf arbeiten wir auch mit Spezialkräften wie dem SEK oder der GSG9 zusammen.“

Seit Jahresbeginn übernimmt der Zoll auch die Kontrolle des Mindestlohns – bisher häufig bei der Überprüfung von Schwarzarbeit. Es werde künftig aber sicherlich auch gesonderte Mindestlohn-Prüfungen geben. „Wir werden konkrete Einzelfälle prüfen und Hinweisen nachgehen“, betont die Leiterin des Hauptzollamts Kiel, Martina Nagel.

Auch im Bereich Produktpiraterie ist eine deutliche Zunahme an Fällen zu verzeichnen. „Das liegt zu einem großen Teil an den zunehmenden Onlinebestellungen“, erklärt Dr. Miriam Rasched, Leiterin des Hauptzollamts Itzehoe. Gerade für junge Menschen seien Markenartikel wichtig und die könnten einfach im Internet bestellt werden. „Aber allein bei günstigen Preisen muss jedem klar sein, dass es sich nicht um Originalprodukte handeln kann“, sagt Zoll-Sprecher Claus-Peter Minkwitz. Wer ein Marken-Handy für ein paar Euro angeboten bekomme, „sollte einfach die Finger davon lassen“. Abgesehen von dem finanziellen Schaden, der dem Staat entstehe, könnten von gefälschten Produkten auch eine Gesundheitsgefahr ausgehen. „Und in den allermeisten Fällen handelt es sich auch einfach um deutlich minderwertige Qualität.“

Beim Schmuggel stehen Zigaretten (1,6 Millionen Stück) nach wie vor an erster Stelle. Aber auch Haschisch (69  561 Gramm), Kokain (22  591) und Marihuana (15  489) haben die Zöllner beschlagnahmt. Wobei die Kieler Kollegen eindeutig mehr mit den Drogen zu tun haben. „In unserem Bereich haben wir eher weniger Fälle, weil anscheinend nicht an den klassischen Drogenrouten liegen“, sagt Miriam Resched. Und wer dachte, dass der Zoll beim Wacken Open Air verstärkt Drogensünder jagt, der irrt. Dort ist die Polizei zuständig. „Bei dem Festival kümmern wir uns mit einigen Zöllnern um die Schwarzarbeit“, so die Leiterin des Hauptzollamts Itzehoe. Dabei habe der Zoll vor allem das Sicherheitsgewerbe im Blick.

Die neue Modedroge Chrystal Meth spiele in Schleswig-Holstein keine Rolle. „Das ist bei uns anscheinend noch nicht angekommen“, vermutet Martina Nagel. Es habe im vergangenen Jahr nur eine einzige Sicherstellung in Lübeck gegeben. Zudem beschlagnahmten die Zöllner unter anderem 2000 Feuerwerkskörper, 34 Waffen und Waffenteile, 83 verschiedene Tiere nach Verstoß gegen den Artenschutz und Bargeld im Gesamtwert von 781  645 Euro.

Insgesamt haben die beiden Hauptzollämter in Schleswig-Holstein mit ihren rund 1600 Zöllnern unter dem Begriff Sicherung der Staatseinnahmen 3,1 Milliarden Euro an Einnahmen verwirklicht. Dabei bildeten Einfuhrumsatzsteuer (1,8 Milliarden Euro) und Energiesteuer (882 Millionen) die größten Posten.

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erstellt am 13.Mär.2015 | 10:42 Uhr

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