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Strassenreinigung : Sauber machen ist erste Bürgerpflicht

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Itzehoe rüstet sich für den Winter: Künftig müssen Hausbesitzer schon ab 7 Uhr morgens den Bürgersteig räumen.

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erstellt am 10.Okt.2014 | 11:55 Uhr

Schnee räumen vor der Haustür – das ist für Eigentümer Pflicht. Ab dem bevorstehenden Winter müssen sie dabei früher zu Schneeschippe und Besen greifen: Die Stadt hat ihre Satzung über die Straßenreinigung geändert.

Bislang galt: Kamen Schnee und Eis nach 20 Uhr, waren sie bis 8 Uhr am nächsten Morgen zu beseitigen. Künftig gilt die Räumpflicht zwischen 7 und 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen zwischen 9 und 20 Uhr. „Wir passen uns einfach nur der Rechtsprechung an, die schon länger besteht“, sagt Sönke Vock aus der Tiefbauabteilung. Denn Gerichte hätten festgestellt, dass der Berufsverkehr spätestens um 7 Uhr einsetze.

Einige Wege mussten neu in die Satzung aufgenommen werden, zudem hätte sie in 2016 ohnehin neu gefasst werden müssen, um weiter als Grundlage für Gebühren dienen zu können. Deshalb wurde das Regelwerk schon jetzt von der Ratsversammlung neu erlassen, mit der Veröffentlichung ist es bereits in Kraft. Ausdrücklich geregelt ist nun auch, dass Hundekot vor dem eigenen Haus nicht beseitigt werden muss. Das gilt als unzumutbar, verantwortlich ist der Hundehalter. Lässt er den Haufen liegen, begeht er eine Ordnungswidrigkeit – wenn er greifbar ist. Im Zweifel gilt laut Vock: „Den Letzten beißen die Hunde“, die Stadt, also letztlich die Gemeinschaft, müsse den Dreck weg machen.

Nicht neu ist die Pflicht, den Bereich vor dem eigenen Haus und den Bürgersteig im ganzen Jahr sauber zu halten. War das früher einmal pro Woche zu erledigen, so heißt es inzwischen „nach Bedarf, mindestens aber einmal im Monat“. Doch Vock beobachtet immer wieder: „Viele scheinen da gar keinen Bedarf zu sehen.“ Dabei könne man sich doch auch für Hauswand oder Bürgersteig interessieren, wenn die eigene Haustür auf einer anderen Seite sei. Beispiele gebe es in der Stadt genug: „Es macht einen schlechten Eindruck, wenn ein Hausbesitzer überhaupt nichts macht. Das fällt meistens auf die ganze Straße zurück.“

Doch das Stadtbild soll sich verbessern, das sei ein erklärtes Ziel des Bürgermeisters, betont Holger Pump, Leiter des Amtes für Bürgerdienste. Werde die Verwaltung auf einen ungepflegten Zustand hingewiesen, gehe zunächst der Ordnungsdienst los. Für den Fall, dass er auf Ignoranz und Unverständnis stoße, könnten Verfahren eingeleitet werden. Bei manchen Häusern und Eigentümern sei eine Verfolgung allerdings schwer, gerade dann, wenn die Verantwortlichen nicht vor Ort seien. Angeschrieben wurden sie laut Pump schon in der Vergangenheit, jetzt aber werde notfalls mit der Ersatzvornahme aufgeräumt. Das heißt: Die Stadt sorgt für einen gepflegten Zustand und holt sich das Geld vom Eigentümer wieder.

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