Reichlich Investitionen – und weiter viel zu tun

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10. Januar 2015, 07:00 Uhr

Die Stadt investiert Millionen, auch in diesem Jahr wieder. „Man müsste noch mehr machen“, weiß Bürgermeister Andreas Koeppen. „Wir können es nur nicht immer.“ Dieses Problem teilt Itzehoe mit Kommunen in ganz Deutschland. Deshalb forderte der Deutsche Städte- und Gemeindebund gerade einen „Masterplan Öffentliche Infrastruktur“: Bund und Länder sollen über einen Fonds Milliarden bereit stellen als Ausweg aus dem Investitionsstau.

Dieser sei in Itzehoe „noch überschaubar“, meint der Verwaltungschef. Zwar sei in der Vergangenheit nicht sehr viel getan worden, doch seit einigen Jahren werde das abgearbeitet. Natürlich sei nicht alles erledigt, sagt Koeppen mit Blick vor allem auf die Schulen. So bekamen einige Vorhaben in den Haushaltsberatungen das Etikett „verschoben“: der Umbau der Naturwissenschaften an der Kaiser-Karl-Schule, die Sanierung der Betreuung in der Fehrs-Schule oder die Umnutzung der früheren Hausmeisterwohnung an der Ernst-Moritz-Arndt-Schule. Dennoch sei die Investitionsquote der Stadt höher als diejenige von Land und Bund, betont Markus Müller, Vorsitzender des Finanzausschusses: „Dafür, dass wir so wenig Geld haben, investieren wir ganz schön viel.“

Handlungsbedarf sieht Koeppen auch bei den städtischen Immobilien oder den Radwegen – aber ihr Zustand sei nicht so schlecht, wie oft behauptet werde. Gerade bei Straßen und Wegen nähmen Bürger fehlende Investitionen besonders wahr. „Im Vergleich zu Großstädten sind die Itzehoer Straßen ziemlich gut“, betont er.

Wie viel dennoch zu tun ist, soll die Tiefbauabteilung in diesem Jahr ermitteln. Dafür wird eine mehrere Jahre alte Datenbank mit allen Straßen aktualisiert. Erst würden diese in Augenschein genommen, danach werde entschieden, ob die Stadt für eine systematische Bewertung des Zustands fremde Hilfe in Anspruch nehme, sagt Abteilungsleiter Bodo Schmedtje. Alles wird betrachtet, außer neuen Straßen oder denen, die aus den 50er oder 60er Jahren stammen – da helfe nur der komplette Neubau. Die Kosten hingen ab vom gewollten Standard und der Frage, wie viel man den Bürgern an Schlaglöchern oder auch Beiträgen für den Ausbau zumuten wolle. „Es steht garantiert eine Zahl von 20 Millionen Euro im Raum“, sagt Schmedtje über den Investitionsbedarf. Das müsse auf viele Jahre verteilt werden.

Die Straßen waren ein Argument für den Städte- und Gemeindebund, einen Investitionsfonds zu fordern. Ein anderes waren die Schulen: „Vieles wird von uns finanziert, was andere finanzieren müssten“, sagt auch Markus Müller und meint Bund und Land. Wenn es ein Programm geben sollte, müsse aber auch am Ende tatsächlich mehr Geld bei der Stadt ankommen. Koeppen sieht es genau so: Ein solcher Sonderfonds gehe meist zu Lasten des vorhandenen Geldes, so dass diese Masse nur anders verteilt werde. „Ich habe starke Zweifel, ob das sinnvoll ist.“ Müllers Beispiel: der höhere Anteil für Itzehoe aus dem Finanzausgleich, andererseits die mögliche Erhöhung der Kreisumlage. „Rechte Tasche, linke Tasche sollte es nicht sein.“

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