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Norddeutsche Rundschau

20. November 2017 | 20:25 Uhr

Momentaufnahme : Raue Zeiten – auch in Itzehoe

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Schon mehrere Polizei-Einsätze im Rathaus in diesem Jahr. Selbst in Ratsversammlung zu wenig Respekt im Umgang.

von
erstellt am 16.Sep.2017 | 07:00 Uhr

Rathaus-Mitarbeiter werden bedroht. Schon mehrfach in diesem Jahr musste die Polizei geholt werden. Das passiert nicht irgendwo in Deutschland – die Nachricht kommt aus Itzehoe.

Die Ratsversammlung tagt. Dutzende Bürger sind gekommen, die Einwohnerfragestunde wird eigens von 30 auf 50 Minuten verlängert. Der Bürgervorsteher gibt sogar noch einige Minuten hinzu, und am Ende stellt er fest: „Ich hätte mehrmals den Saal räumen lassen können.“ Nicht irgendwo in Deutschland – sondern vorgestern Abend in Itzehoe.

Kurz darauf: Ratsherr Karl-Heinz Zander (Grüne) beklagt eine zunehmende Verrohung, wünscht sich höchst engagiert mehr Anstand und Respekt im Umgang miteinander, auch mit den ehrenamtlichen Lokalpolitikern. Mit bebender Stimme schließt er: „Ich habe keinen Bock mehr auf diese Anmache, die wir hier auch vor Ort erleben!“ Lautes Klopfen in der Runde.

„Wir sind in Zustände geraten, die einfach so nicht mehr hinnehmbar sind“, sagt Bürgermeister Andreas Koeppen und meint vor allem das, was seinen Mitarbeitern widerfährt. Erst vergangene Woche drohte Holger Pump, Leiter des Amtes für Bürgerdienste, einem Bewohner der Obdachlosenunterkunft, der sich „massiv falsch verhalten“ habe, den Rauswurf an. Dessen Antwort: „Ich weiß, wo du wohnst.“ Und allein möge Pump sich dort besser nicht aufhalten. Einen Tag darauf habe ihn der Mann in Begleitung vor dem Rathaus erwartet und erneut bedroht, seine Kinder ebenfalls, so Pump. „Das gibt ein sehr ungutes Gefühl.“

Und es sei nur die Spitze des Eisbergs. Dreimal in diesem Jahr musste die Polizei ins Rathaus gerufen werden, weil Besucher die Büros nicht verlassen wollten und Mitarbeiter „aufs Übelste beschimpften“. Zwei Streifen seien nötig gewesen, um einen Mann aus seinem eigenen Büro zu befördern. Einem Verkehrsüberwacher sei am Sandberg fast jemand über die Füße gefahren. Ergebnis der Anzeigen: eingestellt wegen Geringfügigkeit. „Das ist leider ein Problem geworden in unserem Rechtsstaat“, sagt Koeppen. „Es darf nicht sein, dass Fehlverhalten keine Konsequenzen hat.“ Auch ihm hätten Bürger schon zweimal Prügel angedroht. Und er macht sich durchaus Sorgen um die Sicherheit im Rathaus: Es sei ein offenes Haus, „aber die Hemmschwelle ist absolut gesunken“. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den so genannten Reichsbürgern, die die staatliche Autorität nicht anerkennen. Fünf bis zehn gebe es davon in Itzehoe, schätzt Pump. Aber auch bei vielen anderen gilt: Respekt und Einsicht seien gleich Null.

Das reicht bis in die kommunalpolitische Diskussion. Natürlich, Drohungen oder gar Gewalt gibt es nicht. Aber der Ton in den Sitzungen ist rau, die Stimmung immer wieder unnötig angespannt. Und Respekt? Ein Beispiel aus der Ratsversammlung vom Donnerstagabend. Der Grüne Zander hat sich nach seinen ebenso ehrlichen wie emotionalen Worten gerade gesetzt, da kanzelt ihn Ernst Molkenthin (Linke) ab: „Ich werde jetzt keine Wahlrede halten.“

Den vielen Bürgern aus der Eichtal-Initiative geht es um das Kleingartengebiet im Kratt, das Baugebiet werden soll, was allerdings noch in weiter Ferne liegt. Per Eilentscheidung hat der Bürgermeister mehr Geld bewilligt, um die Fläche zu räumen und damit zu sichern. Er betont: „Wir machen nicht das Baufeld frei. Wir holen nur das Zeug runter, was da jetzt noch liegt.“ Geballtes Misstrauen schlägt ihm entgegen, die Initiative hat Fragen und Vorschläge, verweist auf „wunderbare Ideen für den Bereich“.

Inhaltlich geht es nicht voran. Bürgervorsteher Heinz Köhnke hat Mühe, die Wortmeldungen zu steuern, verweist auf die Formalien im Rat – Applaus verboten! Die Bürger haben Mühe, sich daran zu halten. „Zwei Welten prallen aufeinander“, sagt eine Teilnehmerin am Tag darauf treffend. Als auffällt, dass eine Besucherin die Aussagen aufzeichnet, reicht es Köhnke: Unterbrechung, bis alles gelöscht ist. Das geschieht widerwillig. Eklat knapp vermieden.

„Wir sind in einer Demokratie, auf dem Niveau sollten wir bleiben“, sagt Bürgermeister Koeppen schon vorher und hat dabei auch die Verrohung der Sprache bei Internet-Debatten im Blick. Und es gibt einen Lichtblick: Claudia Bahr von der Initiative bittet um die Möglichkeit zum Dialog. Koeppen: „Das mache ich gerne!“ Ein baldiger Termin ist geplant.

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