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Norddeutsche Rundschau

18. Dezember 2017 | 07:01 Uhr

Haushalt : Ratspolitiker setzen Rotstift an

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Stadtparlament billigt Zuschuss für Kellinghusener Museumsprojekt, aber für andere Projekte gibt es weniger Geld.

Über die meisten Ziffern im Etat 2017 musste die Kellinghusener Ratsversammlung nicht mehr beraten. Mit den zahlreichen Positionen in Budget- und Stellenplan, Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm hatten sich die jeweiligen Fachausschüsse sowie – in einer vierstündigen Marathonsitzung unter neuer Leitung von Marcus Wack (BFK) – der Personal- und Finanzausschuss befasst. Dennoch waren die Ratsmitglieder zuletzt noch gefordert. Im Eilgang hatte Kämmerer Frank Hartmann Vorlagen für jüngste Veränderungsnachweise in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gefertigt. Anlass für Wack, ihm und seiner Abteilung für die Arbeit zu danken.

Druckfrisch auf dem Tisch hatten die Politiker eine Zuweisung in Höhe von 3600 Euro von der Förderstiftung des Kreises Steinburg. Gefördert wird damit das Museumsprojekt „Geschichte der Färberei Junge, Kellinghusen“. Das war es dann mit den schwarzen Zahlen. Alle anderen der einzuarbeitenden Mittel fanden Eingang auf der Minusseite des Haushalts. So 80  000 Euro für den möglichen HVV-Beitritt des Kreises. Im Ausschuss waren die Meinungen auseinander gegangen. Wegen der vom Land geplanten Einführung eines „Nordtarifs“ hatten Marcus Wack und Horst Nitz (Keli) keinen Sinn in der Bereitstellung gesehen. Nachdem sich auf Nachfrage herausstellte, dass andere Städte weiterhin Mittel bereit halten, entschied auch die Ratsversammlung solidarisch.


20    000 Euro für den Hochwasserschutz


Einmütig fiel der Beschluss über zusätzliche 20  000 Euro im Bereich Hochwasserschutz. Die Summe soll im Falle von Rechtsverhandlungen im Zusammenhang mit der Landesforderung nach dem Beitritt zu einem Wasser- und Bodenverband zur Verfügung stehen.

Kontrovers diskutiert wurde über Zuwendungen an die Kita Stechelsweg. Mehrheitlich folgten die Politiker am Ende der Forderung von Simon Schlüter (CDU) nach einem Sperrvermerk in Höhe von 100  000 Euro. Begründung: Dem deutlich erhöhten Zuschuss von 387  000 Euro (immerhin rund 100  000 Euro mehr als 2016) für die Einrichtung unter Trägerschaft des Vereins für Gemeindepflege (VfG) könne ohne ausreichende Begründung von VfG-Seite nicht zugestimmt werden.

Gestiegene Kita-Kosten verzeichnet auch der Vermögenshaushalt. Für die zusätzliche Elementargruppe in der Kita Kastanienallee, Träger ist ebenfalls der VfG, waren zunächst 70  000 Euro veranschlagt. Nach einer Kostenschätzung des Planungsbüros wird sich die Investition nun aber um zusätzliche 100  000 Euro erhöhen.

Auf 30  000 Euro strichen die Politiker den zuvor mit 142  000 veranschlagten Ansatz in der Wegesanierung zusammen. Die geplante Maßnahme im Bereich des Wirtschaftswegs „Am Rosenweiher“ wird um ein Jahr geschoben. Weitere 100  000 Euro, (minus 25  000 Euro Bundeszuschuss) macht die Stadt für die LED-Beleuchtung locker. Auf Vorschlag von Bürgermeister Axel Pietsch sollen weitere 150 Lichtpunkte umgestellt werden. Für Reparaturen erhalten bleibt die schon in den Haushalt eingestellte Summe von 10  000 Euro.

Als Dauerbrenner im Vermögenshaushalt grüßte erneut der Ausbau der Luisenberger Straße. Die Sanierung der Holperpiste seht zwar immer noch nicht unmittelbar bevor, 15  000 Euro für Planungskosten sind jedoch eingeplant. Weiterhin Sitzkissen mitbringen heißt es zu guter Letzt für empfindliche Gäste des Bürgerhauses: Vorgesehene 29  000 Euro für eine bequemere Bestuhlung flogen aus dem Haushalt heraus.

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