Glückstadt : Posse um zu große Plakate

Deutlich größer ist das Plakat der CDU im Vergleich zur Werbung der Piraten: Unser Mitarbeiter Herbert Sosat hat genau nachgemessen.
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Deutlich größer ist das Plakat der CDU im Vergleich zur Werbung der Piraten: Unser Mitarbeiter Herbert Sosat hat genau nachgemessen.

Piratenpartei beschwert sich über unerlaubte Wahlkampfwerbung, CDU weist Vorwürfe zurück und will keine Änderungen vornehmen.

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30. März 2017, 05:00 Uhr

Es klingt nach einem Stück aus dem Kuriositätenkabinett. Die Wahlplakate von CDU, SPD und SSW, die in der Stadt hängen, sind zu groß. So sieht das die Piratenpartei, die sich bei der Stadtverwaltung beschwert hat. Aus ihrer Sicht zu recht. Die Stadt Glückstadt hat bei ihren Genehmigungen für die Parteien eine klare Anweisung für Wahlplakate ausgegeben, die es in dieser Form wohl nirgendwo anders im Land gibt: Sie dürfen nicht größer als Din  A  1 sein – dies entspricht 594 x 841 Millimeter. Möglicherweise bedeutet das: Die Parteien müssen für Glückstadt extra Plakate drucken.

Der CDU-Landtagskandidat Hans-Jörn Arp wusste nicht um die Besonderheit in Glückstadt: „Wir haben für 90 Gemeinden einheitlich bestellt und organisiert. Das tut mir leid, ich will dadurch keine Vorteile haben.“ Sowohl bei der CDU als auch bei der SPD und den Piraten haben die Ortsvereine die Plakatierungen übernommen. Bürgermeisterin Manja Biel kennt die Besonderheiten der Plakatgrößen aus ihrem eigenen Wahlkampf. „Ich habe mich auch daran halten müssen“, sagt die Verwaltungschefin. Und sie weiß auch um das Problem jetzt: „Da gibt es Klärungsbedarf.“ Allen Parteien müssten die gleichen Chancen eingeräumt werden. „Alle müssen die Spielregeln einhalten.“ Klärungsbedarf gäbe es indes nicht nur wegen der Größe. „Einige haben andere Plakate hochgeschoben.“ Andere haben wiederum an Orten aufgestellt, an denen es nicht erlaubt ist. „Es ist ein Gesamtpaket, das besprochen werden muss.“

Die Parteien mussten für die sechswöchige Wahlkampfzeit bei der Stadt einen Antrag auf Sondernutzung stellen. Wer das getan hat, bekam schriftlich mehrere Seiten zugeschickt, auf denen genau beschrieben wird, wo plakatiert werden darf und wo nicht. Gleich zu Beginn des Schreibens steht ausdrücklich, dass nur Din-A1-Größen zulässig sind. Zudem dürfen von jeder Partei nur 25 Exemplare zu sehen sein. Allerdings gibt es Ausnahmen: Außerhalb des Ortskerns dürfen größere, extra genehmigte Aufsteller stehen, so wie beispielsweise das von CDU-Kandidat Daniel Günther gegenüber der Ziegelei.

Die Stadt hat sich in der Vergangenheit für diese Vorgabe entschieden, um das historische Stadtbild vor Wildwuchs zu schützen. Dies gilt nicht nur zur Wahlkampfzeiten. Für die CDU hat Wolfgang Engemann die Plakate aufgehängt. Er ist richtig sauer. „Viel Lärm um nichts“, sagt er zu der Beschwerde der Piraten. „Ich habe erst die Plakate bekommen und dann die Genehmigung der Stadt. Bei der letzten Landtagswahl hingen auch schon Din-A0-Plakate (841 x 1189 Millimeter).“ Und keiner habe etwas gesagt. Engemann will die Plakate nicht mehr abnehmen. „Wenn wir als Partei dafür eine Strafe zahlen müssen, könnte ich das tolerieren.“ Er wirft der Piratenpartei wiederum vor, dass sie Plakate der CDU an Laternenmasten „hochgeschoben haben“.

Piratensprecher Siegfried Hansen: „Genehmigungen sind dazu da, damit alle Beteiligten wissen, was sie dürfen und was sie nicht dürfen. Damit wird die Chancengleichheit aller politischen Akteure hergestellt. Daran haben wir Piraten uns gehalten.“ Die Glückstädter Stadtverwaltung müsse jetzt handeln und dafür sorgen, dass Plakate mit zu großen Abmessungen wieder entfernt werden.

SPD-Ortsvorsitzende Heike Kühl: „Wir haben die Größen Din    A1 und Din  A  0 beim Landesverband bestellt.“ Die Träger sind selbst gebaut. „Wir haben noch mit Kleister gearbeitet.“ Andere Parteien würden vom Landesverband fertige Montagen bekommen.

FDP-Kandidat Stefan Goronczy stellt selbst noch Plakate in Glückstadt auf. „Ein Schildbürgerstreich“, sagt er zu der vorgegebenen Größe. „Im gesamten Kreisgebiet sind andere Größen zugelassen.“ Er selbst will eigentlich ebenfalls das Din-A0-Format kleben. Ob er diese Plakate jetzt noch aufhängen darf, will er noch einmal abklären. Ansonsten wird er, wie die anderen auch, nachdrucken lassen müssen.

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