Kreishaus-Diskussion : Politik findet Tempo wichtig

Die Diskussion um Standort und Ausgestaltung des Steinburger Kreishauses geht weiter.
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Die Diskussion um Standort und Ausgestaltung des Steinburger Kreishauses geht weiter.

Fraktionen erstellen Nutzwertanalye für die Pläne in der Kreisstadt Itzehoe. Kostenschätzung für das Projekt wird für Juni erwartet.

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31. Januar 2015, 15:18 Uhr

Bürgerfreundlich soll es sein und gute Arbeitsbedingungen bieten. Leicht erreichbar, natürlich frei von Barrieren für Menschen mit Behinderungen und möglichst „mitten im Leben“. Das sind einige der Kriterien, nach denen Kreispolitik und -verwaltung die Entscheidung für den geplanten Kreishaus-Neubau treffen will. Im Hauptausschuss des Kreistages kam jetzt noch ein neuer Gesichtspunkt hinzu: die Schnelligkeit bei der Realisierung.

Der Kriterienkatalog, bei dem auch Tradition, Erhalt des Anspruchs auf Eigenständigkeit des Kreises Steinburg und die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Kreisstadt Itzehoe eine Rolle spielen, ist Grundlage für eine Nutzwertanalyse, mit der Fraktionen und Abgeordnete erst einmal ermitteln soll, was genau ihnen eigentlich wie wichtig ist. Die Frage der Kosten spielt dabei noch keine Rolle. Erste Grobschätzung für eine Umsetzung des Projekt am jetzigen Standort (mit oder ohne Einbeziehung des ehemaligen Bahnhofshotels) oder eine Komplett-Umsiedlung auf das Alsen-Gelände (in Nachbarschaft zum Jobcenter) sollen erst zur Juni-Sitzung des Kreistages vorliegen.

„Man darf nicht nur auf das Geld sehen“, mahnte Landrat Torsten Wendt schon einmal vorsorglich. Die Grünen hingegen sehen gerade im Geld den letztlich ausschlaggebenden Faktor. „Ohne Angaben zu den Kosten brauchen wir uns mit der Nutzwertanalye doch gar nicht zu beschäftigen“, meinte Abgeordneter Heinrich Voß. Von der Mehrheit im Hauptausschuss wurde die Kriteriensammlung hingegen als wichtige Grundlage für eine Entscheidungsfindung angesehen. FDP-Sprecher Willi Göttsche machte – mit Hinweis auf eine im Raum stehende Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung – allerdings auch deutlich, dass „wir noch immer eine repräsentative Demokratie haben“. „Wenn wir immer alles vom Volk entscheiden lassen, kommen wir nie zu einem neuen Kreishaus.“

Unterschiedliche Ansichten gab es je nach Fraktion, wie die einzelnen Kriterien bei einem Gesamturteil gewichtet werden sollen. Für Martin Dethlefsen (Bürgerliste) sind die wirtschaftliche Auswirkungen ganz wichtig, die Piraten legen ihren Schwerpunkt auf noch mehr Bürgerfreundlichkeit, während die SPD großes Gewicht auch auf eine realistische Umsetzungsmöglichkeit, sprich: die Verfügbarkeit des Baugrunds, legt. Derweil mahnte CDU-Fraktionschef Dr. Reinhold Wenzlaff, vor allem im Hinblick auf die Kosten, später nicht „Äpfel mit Birnen zu vergleichen“. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Nutzwertanalyse soll nun in den Fraktionen und von den Einzel-Abgeordneten erarbeitet werden. Einen Streit im Ausschuss um die einzelnen Gewichtungen der Kriterieren konnte Dezernent Dr. Friedrich-Wilhelm Storck im Keim ersticken. Sein Vorschlag: Die jeweiligen Gewichtungen kann jede Fraktion für sich vornehmen. Dem stimmten dann auch alle zu.

Ob diese interne Analyse am Ende entscheidend für Standort und/oder Art und Weise der Sanierung ist, hängt letztlich von den Kosten ab. Liegen die Schätzungen dicht beieinander, könnte der Kriterienkatalog den Ausschlag geben. Liegen die Schätzungen allerdings – wie von einigen Abgeordneten schon befürchtet – sehr weit auseinander, dürften schnell die Würfel für die kostengünstigere Variante fallen.

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