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Umgehungsstrasse in Itzehoe : Nordumgehung: Stadt plant nicht selbst

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Der Stadtentwicklungsausschuss entscheidet sich gegen Beauftragung von privaten Planern. Die Region Itzehoe setzt weiter auf die Landesplaner.

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erstellt am 11.Nov.2017 | 05:44 Uhr

Es ist schon eine besondere Situation mit der Itzehoer Nordumgehung: Seit Jahren rollt täglich eine wachsende Blechlawine auf dem Weg aus Richtung Lübeck und Rendsburg zur A 23 und umgekehrt durch die Stadt. Durch die Bank sind sich alle Fraktionen einig, dass dieser Verkehr auf einer Umgehungsstraße wesentlich besser aufgehoben wäre. Seit mehr als einem Jahr stehen knapp 18 Millionen Euro Bundesmittel für diese Straße, die die B 206 und die B 77 mit der A 23 nördlich von Itzehoe verbinden soll, bereit. Doch es passiert nichts. Zu wenig Planungskapazitäten für zu viele Projekte beim zuständigen Landesbetrieb für Straßenbau sind der Grund. Bis 2030 steht das Geld vom Bund durch den Verkehrswegeplan zur Verfügung. Ob diese Frist verlängert werden würde, wenn bis 2030 nicht gebaut wurde, ist ungewiss. Ebenso wie die Frage, ob das Land bis 2030 wenigstens mit den Planungen für die Nordumgehung beginnen kann.

Für Ratsherr Hans Emil Lorenz (UWI) ist diese Unsicherheit nicht hinnehmbar. „Wir dürfen diese Chance nicht verstreichen lassen“, sagte er in Bezug auf die Bundesmittel in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss und begründete so einen Antrag, der die Stadtverwaltung aufforderte, selbst in die Planungen für die Nordumgehung einzusteigen und mit dem Land über die Kosten zu verhandeln. Es sei den Anwohnern am Langen Peter und anderen viel befahrenen Straßen nicht zu vermitteln, dass die Stadt nicht wenigstens versucht, das Projekt selbst mit privaten Planern anzuschieben.

Ablehnend äußerten sich dazu die Fachleute aus dem Rathaus: Komplett in private Hand könne man die Planungen nicht geben, sagte Andrea Stegmann, Leiterin der Tiefbauabteilung. Diese müssten gesteuert und kontrolliert werden und dafür sei kein Personal vorhanden. Es müsste erst eingestellt werden. Auf rund 2,6 Millionen Euro schätzt Stegmann die Planungskosten für die Stadt – ausdrücklich ohne Kosten für mögliche Gerichtsprozesse und ähnliches. Lediglich 1,6 Millionen Euro seien vom Land zu erwarten. „Personell, inhaltlich und finanziell“ sei das für die Stadt nicht zu leisten, ergänzte Bauamtsleiterin Bettina Bühse. Dem folgten alle Fraktionen außer der UWI und lehnten den Antrag ab. Für die CDU gelte bei der Nordumgehung zwar „je schneller, desto besser“, so Ratsherr Heinrich Kracht (CDU), doch die Planung in Eigenregie sei ein zu großes Wagnis. Ähnlich äußerten sich auch Vertreter der anderen Fraktionen. Statt der eigenen Planung solle, gemeinsam mit den Umlandgemeinden, über den Zusammenschluss „Region Itzehoe“ Druck in Kiel gemacht werden.

Einen Hoffnungsschimmer in dieser Richtung macht Bürgermeister Andreas Koeppen aus: Beim Besuch in Itzehoe am Donnerstag hatte Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) erklärt, bis Dezember werde sich entscheiden, ob die staatliche Projektmanagementgesellschaft Deges die Planungen für die A 20 übernehme. Dies könne Kapazitäten für andere Projekte frei setzen, so der Minister (wir berichteten). „Wenn es so kommt, werden wir als Region Itzehoe unser Anliegen in Kiel wieder mit Nachdruck vortragen“, sagt Koeppen.

Buchholz selbst hatte sich gegenüber unserer Zeitung am Donnerstag in Sachen Nordumgehung zurückhaltend geäußert. Die neue Landesregierung überprüfe aktuell die Prioritätenliste der Straßenbauprojekte. Unter Buchholz´ Vorgänger Reinhard Meyer (SPD) hatte die Umgehungsstraße für Itzehoe nur auf Platz 6 rangiert – ohne geplantes Startdatum. Grundsätzlich, so Buchholz, sei für jede Kommune auch der Weg der eigenen Planung offen. „Wegen der finanziellen Risiken würde ich dies aber niemandem empfehlen.“

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