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Itzehoe : Nordtrasse: Abwarten oder selber planen?

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Planungsbeginn für Nordumgehung durch Landesbetrieb unklar / UWI-Fraktion will Projekt in Eigenregie vorantreiben

Seit Jahrzehnten wünscht sich die Itzehoer Politik eine nördliche Umgehungsstraße, um das Stadtgebiet, insbesondere den Bereich Lindenstraße und Langer Peter, von Durchgangsverkehr zu entlasten. Hoffnungen auf einen baldigen Baubeginn hatte die Aufnahme der Nordumgehung als Projekt mit „vordringlichem Bedarf“ in den Bundesverkehrswegeplan 2030 im vergangenen Jahr geweckt. Nun bremst das Kieler Verkehrsministerium, dessen Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) für Planung und Bau zuständig ist, die Erwartungen: In den kommenden Jahren ist kaum mit einem Baubeginn zu rechnen. In der Itzehoer Politik werden Alternativen diskutiert.

Es sei „grundsätzlich“ das Ziel der Landesregierung „alle im Bundesverkehrswegeplan 2030 für Schleswig-Holstein enthaltenen Maßnahmen im vorgegebenen Zeitraum planerisch vorzubereiten und umzusetzen“, erklärt Ministeriumssprecher Harald Haase auf Anfrage. Dies gelte auch für die Nordumgehung. Allerdings liege sie in einer Prioritätsliste des Ministeriums erst auf dem sechsten Rang. Zunächst sei die Planung von fünf anderen Ortsumgehungen unter anderem in Geesthacht, Handewitt und Lauenburg abzuarbeiten. „Unter den aktuellen Umständen der begrenzten Ressourcen beim LBV.SH sowie den Entwicklungen zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes, ist derzeit nicht absehbar, wann der LBV.SH die Planungen aufnehmen könnte“, so Haase.

Der Itzehoer Ratsherr Hans Emil Lorenz (UWI) möchte daher, dass die Stadt die Planung „bis zur Baureife“ in Eigenregie übernimmt – und dem Land in Rechnung stellt. Eine entsprechende Anfrage an Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) beantwortete dieser grundsätzlich positiv. Er begrüße die Itzehoer Initiative „ausdrücklich“, so Meyer in seinem Antwortschreiben. „Dem Grunde nach“ bestünden „keine Bedenken“ gegen eine entsprechende Vereinbarung.

Unbestimmter antwortet der Minister bei der Frage der Kostenübernahme: Es sei eine Erstattung von neun Prozent der „tatsächlich auf das Land entfallenden Baukosten“ für die Bauvorbereitung und –durchführung möglich. So ist es gängige Praxis bei gemeinsamen Projekten, wenn Kommunen die Planungsarbeit übernehmen. Was diese Zusage konkret in Euro und Cent bei der Umsetzung eines aus Bundesmitteln finanzierten Projektes bedeutet, ist dagegen unklar und wäre noch Gegenstand von Verhandlungen. Im optimalen Fall wären knapp 1,6 Millionen Euro, neun Prozent der geschätzten Baukosten von 17,7 Millionen Euro, denkbar.

Bürgermeister Andreas Koeppen hat aber jenseits von finanziellen Fragen Bedenken, obwohl er die UWI-Initiative für „nicht gänzlich falsch“ hält. „Wir wollen die Nordumgehung und werden sie als Region Itzehoe weiter vorantreiben“, so Koeppen. Er sei aber skeptisch, ob es gelingen könne, qualifiziertes und erfahrenes Personal für solch ein „ganz schwieriges“ Projekt zu finden. Das Beispiel A  20 zeige, wie schwer sich der LBV.SH selbst mit solchen Planungen tue. „Und die machen das sehr viel länger. Wir sind nicht blöd im Rathaus, aber mit so einem Projekt haben wir bisher keine Erfahrungen.“ Externe Planungsbüros seien ebenfalls kaum eine Alternative. „Wir wissen aus anderen Bereichen, wie ausgelastet die wirklich guten Firmen sind.“

Dass die Planung so oder so nicht einfach werden, ist bereits abzusehen. Die Trasse verläuft durch das FFH-Gebiet Rantzau-Tal. Der Naturschutzverband BUND hat bereits Bedenken gegen einen Straßenbau in diesem speziellen Natur- und Landschaftsschutzgebiet angemeldet. Ob die Stadt nun weitere Schritte in Richtung einer eigenständigen Planung ergreift, wird wohl demnächst der Stadtentwicklungsausschuss beraten. Die UWI-Fraktion hatte das Thema bereits für die jüngste Ratsversammlung auf die Tagesordnung gebracht, dann aber zurückgezogen: Die Antwort aus Kiel lag noch nicht vor.

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erstellt am 06.Jun.2017 | 05:00 Uhr

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