Itzehoe : Müllabfuhr: Kreis sucht Alternativen

Wird der Kreis Steinburg künftig einen Eigenbetrieb führen oder auf interkommunale Zusammenarbeit setzen, damit Müllentsorgung für den Bürger bezahlbar bleibt?
Wird der Kreis Steinburg künftig einen Eigenbetrieb führen oder auf interkommunale Zusammenarbeit setzen, damit Müllentsorgung für den Bürger bezahlbar bleibt?

Neuaufstellung der Abfallwirtschaft Thema im Umweltschutzausschuss. Kooperation mit Nachbarkreisen ist eine Möglichkeit.

23-524760_23-93310626_1510758813.JPG von
25. Februar 2018, 08:05 Uhr

„Nachdem wir uns im letzten Jahr von unserem bisherigen Entsorger trennen mussten, befinden wir uns im Moment in einer Zwischenphase.“ Und nun, so der Vorsitzende des Kreis-Umwelschutzausschusses Jürgen Ruge (Grüne), „müssen wir sehen, wie die Abfallwirtschaft Kreis Steinburg sich künftig aufstellen wird“. In der Ausschusssitzung am Donnerstagabend im Muschelsaal des Kreishauses ging es daher um Handlungsalternativen. Auf der Basis einer ersten qualitativen Bewertung stellte Armin Halbe, Geschäftsführer der Econum Unternehmensberatung GmbH, Aspekte zur Neuaufstellung der Abfallwirtschaft des Kreises Steinburg anhand einer Präsentation vor. Das Unternehmen war im Oktober 2017 vom Kreis beauftragt worden, nach alternativen Organisationsformen zu suchen.

Der Grund: In der Entsorgungsbranche brechen immer mehr mittelständische Betriebe weg, konzentriert sich die Abfallbeseitigung auf immer weniger Großbetriebe. So komme faktisch kein Wettbewerb zustande, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Das wirke sich negativ auf erzielbare Ausschreibungsergebnisse aus und führe zu steigenden Kosten, was wiederum für den Bürger Gebührensteigerungen bedeuten könnte. Doch auch in Zukunft will der Kreis Steinburg seinen Einwohnern eine bezahlbare Abfallentsorgung bieten – und darum gilt es, einen Weg zu finden, dem „jetzigen Markt mit dem mangelndem Wettbewerb und der daraus resultierenden Preispolitik der Entsorger“ zu begegnen. Dafür hat sich der Kreis die Econum Unternehmensberatung an die Seite geholt. Die Zeit drängt, zumal die Interimslösung zunächst nur bis Juli steht und voraussichtlich verlängert werden muss.

Armin Halbe erläuterte das Vorgehen seines Teams bei der Konzeption. Es galt zunächst, Möglichkeiten zu eruieren und für den Kreis Steinburg ein Zielsystem zu erstellen, dessen Mindestanforderung auf Entsorgungssicherheit und Rechtssicherheit basiere. Dabei ging es um Strategie, um wirtschaftliche, operative und personelle Ziele. Man müsse die Handlungsalternativen dahingehend abschätzen, wie gut oder schlecht sie die Zielsetzung erfüllen. Dazu nannte Armin Halbe mögliche Organisationsformen.

Empfehlenswert wäre eine interkommunale Kooperation – beispielsweise mit Nachbarkreisen. Halbe erläuterte, wie kommunale Zusammenarbeit ausgestaltet werden könnte. Eine weitere Variante wäre eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) – der Kreis würde mit einem privaten Anbieter zusammenarbeiten. Auch wären ein Betrieb in Eigenleistung als Anstalt öffentlichen Rechts (AÖR) denkbar, ebenso weitere Mischformen. Der Eigenbetrieb könne auch wirtschaftlich laufen, berge aber das Risiko einer schleichenden Ineffizienz, was wiederum zu mehr Gebührenschwankungen führen würde. Halbe erläuterte die wesentlichen Merkmale einer interkommunalen Kooperation ebenso wie die Einbindung privater Partner. Was schließlich zu angeregter Diskussion im Ausschuss führte. Die interkommunale Kooperation geriet dabei zunehmen in den Fokus. Heinz Seppmann (CDU) erinnerte an das einstige Abfallbündnis Steinburgs mit den Kreisen Pinneberg und Dithmarschen. Die Abfallentsorgung Unterelbe (AUE) war vor einigen Jahren aufgelöst worden, als sich der Entsorgungsmarkt für den Gebührenzähler entspannt hatte, erläuterte Jürgen Ruge. „Es gab keine Notwendigkeit mehr, das fortzusetzen.“ Doch jetzt sei die Situation eine andere.

Und so lautet nun der Beschlussvorschlag für den Kreistag: Als mögliche Handlungsalternativen werden vorrangig die interkommunale Kooperation, sodann die ÖPP unter angemessener Beteiligung des Kreises sowie die AÖR geprüft. Letztere solle erst weiter betrachtet werden, wenn die beiden erst genannten Möglichkeiten sich als nicht tragfähig erweisen sollten.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen