Petition für Planet Alsen in Itzehoe : Mögliche Räumung beschäftigt Kieler Landtag

Viel Platz bietet das von Planet Alsen genutzte Gebäude – zum Beispiel für einen auch von der Stadt gewünschten Veranstaltungsraum.
Viel Platz bietet das von Planet Alsen genutzte Gebäude – zum Beispiel für einen auch von der Stadt gewünschten Veranstaltungsraum.

Nach einer Unterschriftenaktion ist die Räumungsklage der Stadt gegen Planet Alsen nun Thema im Petitionsausschuss des Landtags.

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02. März 2018, 05:00 Uhr

2069 Unterstützer haben bis Ende vergangenen Jahres unterschrieben, jetzt befasst sich der Petitionsausschuss des Landtags mit dem Thema. Wie berichtet, hatten seit dem vergangenen Juni unterschiedliche Gruppen, Kulturtreibende, Geschäftsleute und Politiker aus Itzehoe Unterschriften für eine Petition unter dem Titel „Planet Alsen darf nicht geräumt werden“ gesammelt.

Die Idee für die Aktion war spontan im Rahmen eines Tags der offenen Tür entstanden, der während der „Tage der Industriekultur am Wasser“ auf dem ehemaligen Alsen-Gelände stattgefunden hatte, sagt Ingrid Ebinal vom Kulturverein K9. Auch dieser hatte damals einen Stand auf dem Alsen-Gelände und koordiniert die Petition seitdem. „Die Räumungsklage war damals sehr schnell das zentrale Thema“, sagt sie. „Schon am zweiten Tag haben so gut wie alle Besucher unterschrieben und die Aktion im Schneeballsystem weitergetragen.“

Die genannte Räumungsklage hatte die Stadt kurz zuvor erhoben. Da sie den Pachtvertrag mit Planet Alsen überarbeiten will, hatte sie eine Kündigung ausgesprochen, die der Verein aber nicht akzeptiert. Den ursprünglichen Vertrag hatte der Verein noch mit einer Holcim-Tochter abgeschlossen – dieser sieht keine Möglichkeit zur Kündigung durch den Grundeigentümer vor. Mit dem Kauf einer rund fünf Hektar großen Fläche des ehemaligen Werksgeländes vor etwa zehn Jahren hatte die Stadt auch den Pachtvertrag übernommen. Erstmals 2014 hatte sich die Kommunalpolitik auf Antrag von CDU und SPD dann mit einer Neuauflage dieser Vereinbarung beschäftigt.

Seitdem scheinen die Fronten verhärtet. Die Stadt will unter anderem erreichen, dass ein neuer Pachtvertrag ein beidseitiges Kündigungsrecht vorsieht. Planet Alsen dagegen fordert finanzielle Unterstützung der Stadt. Wie Vorstandsmitglied Setus Studt sagt, habe der Verein im Laufe der Jahre rund 200.000 Euro in die Instandhaltung des Gebäudes um das ehemalige Magazin sowie die E-Werkstatt investiert, um dieses zu erhalten und weiterhin eine kulturelle Nutzung zu ermöglichen. Rund 100 Mitglieder sorgen seitdem mit Beiträgen in Höhe von 100 Euro pro Jahr dafür, dass der Verein seine Arbeit fortführen kann. Insbesondere steigende Ölpreise machten dies aber immer schwerer, zudem müssten laut Studt Strom- und Wasserleitungen erneuert werden. Der Verein hatte sich 2005 mit dem Ziel der „Förderung der kulturellen, künstlerischen und architektonischen Entwicklung“ des ehemaligen Industriegeländes gegründet und unter anderem mit Hochschulen den Architektursommer sowie Kurzfilmtage, Konzerte und Ausstellungen organisiert.

Rund 200.000 Euro habe Planet Alsen im Laufe der Jahre in die Instandhaltung des Gebäudes investiert, sagt Setus Studt.
Chirvi
Rund 200.000 Euro habe Planet Alsen im Laufe der Jahre in die Instandhaltung des Gebäudes investiert, sagt Setus Studt.
 

Nachdem zunächst angesetzte Gerichtstermine bislang mehrfach verschoben und momentan ausgesetzt sind, laufen inzwischen wieder Gespräche zwischen der Stadt und dem Verein, sagt Bürgermeister Andreas Koeppen: „Diese verlaufen bislang gut und konstruktiv.“ Er sei optimistisch, zu einem positiven Ergebnis zu kommen. Konkret könne er sich aber nicht äußern, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt. Ebenso zurückhaltend bleibt Setus Studt, der zudem betont, dass die Petition nicht durch Planet Alsen initiiert wurde. „Durch die Unterschriftenaktion haben wir aber sehr viel Solidarität erfahren“, sagt er, „die Zahl der Besucher hat in der Zeit merkbar zugenommen.“

Die Räumungsklage bleibt währenddessen bestehen, die Petition ist mittlerweile von der zuständigen Geschäftsstelle in Kiel geprüft worden. „Derzeit befindet sie sich in der Anhörungsphase“, sagt Tobias Rischer, Pressesprecher des Landtags Schleswig-Holstein, auf Anfrage. Anschließend werden die Anhörungsergebnisse beraten. „Wann der Petitionsausschuss das Verfahren abschließt, kann aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vorhergesagt werden“, sagt Rischer.

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