Mobbing in der Itzehoer SPD ?

Rainer und Dr. Kirsten Lutz Foto: lpe
Rainer und Dr. Kirsten Lutz Foto: lpe

Nach der Abwahl des Fraktionschefs: Rainer und Dr. Kirsten Lutz klagen an

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29. Oktober 2011, 07:26 Uhr

itzehoe | "Nicht überrascht, aber menschlich enttäuscht" - so reagierte Rainer Lutz (57) auf seine Abwahl als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion (wir berichteten). Wie tief die menschliche Enttäuschung sitzt, verdeutlichte er gemeinsam mit seiner Frau Dr. Kirsten Lutz (52), ebenfalls Ratsmitglied der SPD, gegenüber unserer Zeitung. Beide sprechen von "Mobbing". Das Ehepaar sieht sich einem Parteiordnungsverfahren gegenüber.

Rainer Lutz spricht von "Scharmützeln über Jahre" - schon seit der Zeit vor der Kommunalwahl 2008. Lutz wurde als Nachfolger des Fraktionschefs Hagen Rettke ausgesucht - doch große Wahlplakate habe es erst nur für den Ortsvorsitzenden Sönke Doll sowie Sigrun Schmidt gegeben. Das sei eine Kleinigkeit, aber ein Beispiel für den Umgang, so Rainer Lutz.

Über die Arbeit in der Fraktion sagt er: "Jeder stimmt, wie er möchte." So habe es zu den Finanzen des Stadtmanagements einen einstimmigen Fraktionsbeschluss gegeben. Im Wirtschaftsausschuss habe sich aber Hans-Dieter Helms enthalten, die Gegenseite setzte sich durch.

Der "eigentliche Höhepunkt" sei das Parteiordnungsverfahren. Der Kreisverband übernahm es, "um Schaden von der Itze hoer SPD abzuwenden", so Kreisvorsitzender Rudolf Riep. Dieser Weg sei auf Betreiben des Ortsvorstands mit Doll, Jürgen Stahmer und Dr. Karin Thissen gewählt worden, weil es nicht gelungen sei, ihn abzuwählen, so Rainer Lutz. Parteischädigendes Verhalten wird den Eheleuten vorgeworfen. Die Gründe geben sie so wieder: Sie hätten schon im Bürgermeister-Wahlkampf den Genossen Dr. Andreas Koeppen nicht genug unterstützt, ihn nach Amtsantritt immer wieder kritisiert und einen "feindlichen Umgang" gepflegt. Ein Teil der Vorwürfe fuße offenbar darauf, dass Sigrun Schmidt Äußerungen aus der regelmäßigen Kaffeerunde am Sonnabend in der Feldschmiede weitergetragen habe. Sie sei über diesen Vertrauensbruch "fassungslos", so Kirsten Lutz. Ihr Mann: "Das ist Denunziation höchsten Ranges."

Die Vorwürfe weisen beide zurück: Sie hätten Koeppen nicht weniger unterstützt als andere SPD-Mitglieder, Kritik am Bürgermeister müsse erlaubt sein. In der Kreis-Schiedskommis sion wurde eine Mediation beschlossen, doch sie fand nie statt. "Man will das gar nicht", sagt Rainer Lutz. Nicht alle Beteiligten seien mit dem Ergebnis einverstanden gewesen, sagt Kreisvorsitzender Riep. Nach einem Rechtsmittel laufe das Verfahren jetzt bei der Landesschiedskommission - darüber seien sie offiziell nie informiert worden, erklärt Kirsten Lutz. Riep sagt zum "schwebenden Verfahren" ebenso wenig wie Sönke Doll.

Alle in der Fraktion fänden die Situation "schrecklich", doch niemand wolle sie thematisieren, so Kirsten Lutz. Dabei sei es ein Gebot der Solidarität, reinen Tisch zu machen. Einen Rücktritt "aus gesundheitlichen Gründen" lehnte Rainer Lutz ab, am Dienstag aber hatte die andere Seite der gespaltenen Fraktion genug Stimmen zusammen, um Dieter Krämer zum neuen Vorsitzenden zu wählen.

Er verstehe Lutz Enttäuschung, sagt dieser. Er werde sich aber nicht öffentlich äußern zu internen Angelegenheiten der Fraktion, in der es "eine stabile Mehrheit für die Umsetzung einer zukunftsgerichteten sozialdemokratisch geprägten Politik" gebe. Krämer weiter: "Ich selbst freue mich über jeden , der in der Fraktion konstruktiv, ich betone: konstruktiv, mitarbeiten will."

Die Ausschüsse will die SPD neu besetzen, Genaueres gab es dazu noch nicht. Das werde wohl vom Fraktionsvorstand verordnet, meint Rainer Lutz. "Das ist der neue Stil." Wie es für sie in der SPD weitergeht, wissen seine Frau und er nicht. Aber eins unterstreicht er deutlich: "Wir behalten unser Ratsmandat. Das ist ein Auftrag des Bürgers, der wird ausgeführt."

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