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Haushalt : Mehr Geld in der Kasse – Chance für Südspange

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Zum Ende des Jahres zeigt sich: Die städtische Haushaltslage fällt in Itzehoe deutlich besser aus als erwartet. Grund ist ein Gewerbesteuer-Plus.

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erstellt am 05.Okt.2013 | 05:05 Uhr

Mit bangem Blick schauten die Politiker im Dezember 2012 auf die Zahlen, als sie den Haushaltsplan für 2013 verabschiedeten. Ein Fehlbetrag von etwa 5,9 Millionen Euro sowie eine Netto-Neuverschuldung von 8,1 Millionen Euro bereiteten Bauchschmerzen.

Nun können alle zumindest ein klein wenig aufatmen. „Es sieht jetzt erheblich besser aus als in dem Haushalt, mit dem wir ursprünglich gestartet sind“, freute sich Vorsitzender Dr. Markus Müller (CDU) in der Sitzung des Finanzausschusses. „Sondereffekte versetzen uns in die Lage, einen fast ausgeglichenen Haushalts-Entwurf vorzulegen“, erklärte Kämmerer Hauke Carstens. So bringt die Nachveranlagung eines Gewerbesteuerpflichtigen ein sattes Plus von 4,7 Millionen Euro. Ziel sei es nun vor allem, durch die unverhofften Einnahmen den Fehlbedarf zu reduzieren. Es wurden auch alle Investitionsmaßnahmen dahingehend überprüft, ob die Ausgaben voraussichtlich noch in diesem Jahr fällig werden. Ist dies nicht der Fall, wurden die eingeplanten Kosten in 2014 verschoben. Insgesamt kann der Jahresfehlbetrag so von 5,9 Millionen Euro auf 258 000 Euro reduziert werden. Carstens hält es sogar für möglich, dass der Haushalt komplett ausgeglichen werden kann.

Die verbesserte Finanzlage ermöglicht es sogar, einige neue Investitionsmaßnahmen aufzunehmen oder bislang gesperrte Mittel für geplante Vorhaben freizugeben. Eines davon ist die Südspange: 280 000 Euro Baukosten, die für die Vorbereitung des Bodens auf dem Teilstück zwischen Potthof- und Störfischerstraße nötig sind, stehen jetzt doch zur Verfügung. Sie waren – unter Kritik einiger Fraktionen sowie der Anlieger – ursprünglich gestrichen worden, weil das Land die geplante Kreditaufnahme der Stadt von 9,5 auf 8,1 Millionen Euro gekürzt hatte.

Als größere neue Maßnahmen werden im 1. Nachtragshaushalt unter anderem Schalldämmung und Brandschutz an Schulen sowie 250 000 Euro Planungsmittel für das Haus der Jugend an der Grunerstraße berücksichtigt. Weitere 174 000 Euro stehen für diverse kleinere Projekte wie die Herrichtung der ehemaligen Garderobe im Sportzentrum am Lehmwohld als Klassenraum oder den Ausbau von Spielplätzen bereit.

Der Kreditrahmen solle – auch mit Blick auf das günstige Zinsniveau – trotzdem so belassen werden, schlug Carstens vor. So könnten auch Verluste, die sich anbahnen, ausgeglichen werden. Es zeichne sich aber schon jetzt ab, dass der Gesamtkreditrahmen von 12 Millionen Euro nicht ausgeschöpft werden müsse.

Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig verabschiedet.

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