Zu teuer? : Marktplatz bleibt „heißes Pflaster“

Höhere Kosten für die neue Pflasterung – das macht der CDU Sorgen.
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Höhere Kosten für die neue Pflasterung – das macht der CDU Sorgen.

CDU Glückstadt stellt bereits beschlossenes Bauvorhaben in Frage. Stadtvertretung soll entscheiden.

shz.de von
21. Februar 2018, 05:00 Uhr

Die CDU fordert, dass die geplante Umgestaltung des Marktplatzes verschoben wird. Horst Meiners erklärte für die Unionsfraktion in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, dass die bisher kalkulierten Kosten deutlich überschritten werden. Diese Kosten hatte die Stadtverwaltung in einer Mitteilung bekannt gegeben.

Meiners: „Die bisherige Kostenschätzung von 461 000 Euro liegt jetzt bei 732 000 Euro. Durch die zusätzliche Finanzierung der Sondernutzungsgebühren entstehen insgesamt Mehrkosten von 221 000 Euro für die Stadt, die nicht durch eine einfache Mitteilung der Verwaltung durchgewunken werden dürfen.“ Zudem forderte er: Gebaut werden sollte in einer Zeit, in der die Firmen nicht so viel zu tun haben. Dies würde die aktuellen Preissteigerungen von bis zu 30 Prozent bei den Submissionen abmildern. „Es gibt aus Sicht der CDU keinen zwingenden Grund, mit der Maßnahme 2018 in einer marktüberhitzten Phase zu beginnen.“

Auch kritisierte Meiners, dass die Marktbeschicker und Gastronomen bisher zu wenig beteiligt wurden. Denn durch den geplanten Umbau im Sommer würde das Saisongeschäft stark beeinträchtigt werden.

Ein zusätzliches Problem sieht Meiners in der wasserdichten Versiegelung der Fläche durch die Verfugung der vom Denkmalamt vorgegebenen geschnitten Großpflastersteine mit Epoxidharz und die Not, das Oberflächenwasser los zu werden.

Fraktionskollege Hans-
Georg Helm ergänzte: „Wir dürfen uns nicht in die Tasche lügen. Auch wenn es im Rahmen der Städtebaufördermittel eine Drittelfinanzierung mit Land und Bund gibt, sind es doch letztlich die Steuergelder der Bürger.“

Siegfried Hansen (Piraten) hielt in seinem sehr emotional vorgetragenen Redebeitrag dagegen: „Mehrkosten entstehen für die Stadt von 90 000 Euro gegenüber den bisherigen Planungen. Und die Kosten stehen für mich nicht an erster Stelle, sondern der Mensch. Die Menschen werden älter, und der Markt ist in seiner jetzigen Pflasterung eine Zumutung.“

Mit scharfen Worten griff er die CDU-Vertreter an: „Eigentlich wollen Sie den Markt gar nicht umgestalten. Sie versuchen erneut mit fadenscheinigen Argumenten quasi durch die kalte Küche, ihre schon damals gestrigen Ansichten erneut aufs Tapet zu bringen. Verlässlichkeit und Transparenz treten Sie mit Füßen.“

Bürgermeisterin Manja Biel verteidigte das Verwaltungsverfahren, die Mehrkosten über eine Mitteilung zu kommunizieren: „Im Haushalt stehen im Rahmen der Städtebauförderung ausreichend Finanzmittel zur Verfügung. Der Haushalt 2018 ist durch die Kommunalaufsicht dieses Jahr sogar ohne Einschränkungen genehmigt worden.“

Bauamtsleiter Lüder Busch ergänzte: „Die Städtebauförderungsmittel verfallen, wenn wir sie nicht abrufen. Bis März muss das entschieden sein.“

Letztlich einigten sich die Mitglieder des Hauptausschusses einstimmig darauf, den Beschluss zur Marktplatzumgestaltung auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung zu fassen.

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