Urteil in Itzehoe : Liegefahrrad muss auf den Radweg

Sie wollen es genau wissen: Rechtsanwalt Dietmar Kettler (li.) und Amtsrichter Dirk Meisterjahn vermessen das Liege-Fahrrad. Foto: Mehmel
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Sie wollen es genau wissen: Rechtsanwalt Dietmar Kettler (li.) und Amtsrichter Dirk Meisterjahn vermessen das Liege-Fahrrad. Foto: Mehmel

15 Euro Bußgeld plus Anwalts- und Gerichtskosten: Holger Holst ist verurteilt worden, weil er mit seinem Liegefahrrad auf der Straße unterwegs war.

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26. Februar 2011, 12:13 Uhr

Itzehoe | Wenn es einen zumutbaren Radweg gibt, dann muss Holger Holst dort auch fahren. Amtsrichter Dirk Meisterjahn wies am Donnerstag den Widerspruch des 35 Jahre alten Hörgeräte-Akustikermeisters aus Heiligenstedterkamp (Kreis Steinburg) gegen einen Bußgeldbescheid über 15 Euro zurück. Holst war im vergangenen August wie jeden Werktag von seinem Wohnort zum Arbeitsplatz am Dithmarscher Platz in Itzehoe gefahren - mit einem dreirädrigen Liege-Fahrrad. Weil er in der Adenauer-Allee auf der Fahrbahn, aber nicht auf dem parallel verlaufenden Radweg unterwegs war, stoppte ihn die Polizei und schrieb eine Anzeige. Das wollte Holst nicht auf sich sitzen lassen. Er verwies auf die spezielle Bauweise seines Rades und auf die im Itzehoer Stadtgebiet besonders engen Radwege. Mitunter gebe es an Laternen oder bei Baustellen sogar noch besondere Engpässe.
Für den Kieler Anwalt und erklärten Verfechter eines Grundrechts auf Mobilität, Dr. Dietmar Kettler, gab es überhaupt keinen Zweifel: "Auf diesen Radwegen kann mein Mandat schlichtweg nicht fahren." Kein gutes Zeugnis stellte der Jurist dem als Zeuge auftretenden Polizeibeamten, aber auch dem Kreis Steinburg als zuständiger Verkehrsaufsicht aus: "Behörde und Polizei sind ignorant und verpassen hier einem rechtstreuen Bürger eine Knolle." Nach seiner Rechtsauffassung ist die Ausschilderung mit blauen Radweg-Gebotsschildern schon seit 13 Jahren gar nicht mehr zulässig. Diesen Gedanken griff auch Amtsrichter Meisterjahn auf, der den Rat gab, sich gegen die Beschilderung zu wehren. Im Streit um das Bußgeld stellte er sich dann aber auf die Seite der Polizei. Der Beamte hatte festgestellt: Ob zwei oder drei Räder, es bleibt ein Fahrrad. Und als solches muss es auf den Radweg. Ein Ausweichen auf die Fahrbahn sei nur dann erlaubt, wenn die Radwegenutzung wirklich unzumutbar sei - zum Beispiel bei Schnee und Eis.
Holst will über den Urteilsspruch "zwei Nächte schlafen"
Das Argument von Holger Holst, sein Gefährt mit 85 Zentimetern Breite stelle eine Gefährdung für andere Radfahrer oder Fußgänger auf den nur 1,20 Meter breiten Radwegen dar, ließ der Richter nicht gelten. Im Zweifel müsse man eben langsamer fahren. Dies sei vielleicht nervig, aber zumutbar. Entscheidend komme es schließlich darauf an, ob das Fahrzeug mit Muskelkraft angetrieben werde. Und das sei bei einem Liege-Fahrrad der Fall. Bei einer Probefahrt auf dem Parkplatz des Amtsgerichts überzeugte sich der Richter sogar persönlich von den Fahreigenschaften. Sein Fazit: "Ich bin schon beim ersten Versuch relativ geradeaus gefahren." Daraus folgerte Meisterjahn, dass es für einen geübten Fahrer wie Holger Holst auf Radwegen keine besonderen Probleme geben sollte.
Zahlreiche Zuschauer verfolgten das Verfahren mit Spannung - und am Ende mit Enttäuschung. Auch Holger Holst will über den Urteilsspruch jetzt zunächst "zwei Nächte schlafen".
(vm, shz)

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