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Nahverkehr : Kreis sucht den Anschluss an Hamburg

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Zweckverband berät heute in ITzehoe wieder über HVV-Beitritt.

shz.de von
erstellt am 15.Okt.2015 | 05:00 Uhr

Der Beitritt des Kreises Steinburg oder einiger Teile zum Hamburger Verkehrsverbund – hier könnte es heute einen Schritt weitergehen. Dem zuständigen Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) liegt zur öffentlichen Sitzung (18 Uhr, Kreistagssaal Itzehoe) ein gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und Piraten vor, der zuvor bereits den Hauptausschuss des Kreistages passiert hatte (wir berichten).

Nach den Vorstellungen des Hauptausschusses soll der Zweckverband das Land auffordern, für den Kreis Steinburg beziehungsweise Teile des Kreises den Beitritt zum HVV zuzulassen und bei den Verantwortlichen in Hamburg durchzusetzen. Die daraus entstehenden Mindereinnahmen im Schienenpersonennahverkehr soll das Land Schleswig-Holstein übernehmen. Klar ist aber auch: Die Kommunen, die vom HVV-Beitritt profitieren, werden mit einer Umlage rechnen müssen. Und ganz wichtig: Der Kreis hat signalisiert, sich mit 400  000 Euro zu beteiligen.

Die FDP-Kreistagsfraktion sowie die beiden SPD-Ortsvereine Glückstadt und Kellinghusen appellieren im Vorwege an die ÖPNV-Mitglieder, dem Antrag zuzustimmen. Die Sozialdemokraten „halten es im Interesse der strukturellen Verbesserung des ÖPNV durch einheitliche Tarifgestaltung, durch organisatorische Konzentration und im Sinne einer Vereinheitlichung der Organisationszuständigkeiten innerhalb der Metropolregion Hamburg für zukunftsweisend, sich dem HVV anzuschließen“, heißt es in einem gemeinsamen offenen Brief, der an die SPD-Kreistagsfraktionsmitglieder sowie den ÖPNV-Zweckverbandsvorsitzenden Rainer Naudiet (ebenfalls SPD) adressiert ist. Und weiter: „Wir befürworten einen Beitritt des Kreises Steinburg, alternativ zumindest einen Teilbeitritt einzelner Kommunen, oder einem Teilbeitritt des Verkehrsträgers Eisenbahn, um unsere Region nicht weiter auszubluten, sondern als Lebensraum attraktiv und begehrenswert zu erhalten“. Als Beispiel nennen die Sozialdemokraten die Gemeinde Horst, die sich als HVV-Ort sehr positiv entwickelt habe. Ähnliches Entwicklungspotential erwarten die beiden Ortsvereine für Glückstadt, Wrist/Kellinghusen, Brokstedt aber auch für Itzehoe und Wilster. Und gefordert wird auch, die Diskussion nicht nur nach Kostenaspekten zu führen. „Es muss eine offene, inhaltliche Auseinandersetzung erfolgen, die nicht wie bisher geschehen mit Hinweis auf Kostenfolgen von vornherein abgewürgt wird.“

Auch die FDP hofft heute auf Zustimmung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Goronczy weist dabei auch auf die Finanzspritze des Kreises hin. „Das Signal, dass sie nicht alleine vor der Aufgabe stehen, ist hilfreich, um noch unsichere Gemeinden vom Nutzen eines HVV-Beitritts zu überzeugen.“ Für die Freien Demokraten steht indes auch fest, dass wesentliche Teile der Beitrittskosten, vor allem für den Busverkehr, von den Städten und Gemeinden zu tragen sein werden, die vom angestrebten Einwohnerzuzug profitieren. Die Kosten des SPNV in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro jährlich müssen jedoch vom Land getragen werden, so Goronczy.

Die FDP-Kreistagsfraktion fordert die Zweckverbandsmitglieder auch dazu auf, die aktuelle finanziell günstige Entwicklung bei den Nahverkehrsmitteln zu nutzen, um Forderungen an die Landesregierung zu stellen. So spart das Land durch die jüngste Vergabe des Bahnnetzes West jährlich bis zu vier Millionen Euro, auch weil das Bahnangebot in Glückstadt reduziert werde. Noch wichtiger sei die Aufstockung und Dynamisierung der Regionalisierungsmittel des Bundes.

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