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Busunternehmen : Gute Fahrt – aber wie lange noch?

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Regionale Busunternehmer fürchten europaweite Ausschreibung ihrer Linien. Unterstützung von CDU-Landtagsabgeordneten

von
erstellt am 17.Okt.2014 | 11:45 Uhr

Sie rollen zuverlässig durch den nördlichen und östlichen Kreis. Tag für Tag, Jahr für Jahr. Die Linienbusse der Firmen Holsten-Express (Itzehoe), Rathje (Schenefeld) sowie der Autokraft sind teilweise seit Jahrzehnten auf ihren Routen unterwegs, die Fahrer kennen Land und Leute in- und auswendig. Doch damit könnte es bald vorbei sein. Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Steinburg will die Strecken zum 1. Januar 2016 neu ausschreiben – europaweit. Die Mittelständler befürchten, dabei auf der Strecke zu bleiben. Die Folge: Gefährdung der Firmen-Existenz, Verlust von Arbeitsplätzen. Soweit muss es nach Angaben der Busunternehmer aber nicht kommen, der Zweckverband könnte auf eine europaweite Ausschreibung verzichten.

Unterstützung bei ihrer Forderung erhalten Lutz Rathje und Kevin Voß (Holsten-Express) von den beiden CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Heiner Rickers. Sie alle appellieren an den Zweckverband, statt der europaweiten Ausschreibung entweder eine Direktvergabe vorzunehmen oder auf ein so genanntes Verhandlungsverfahren (Gespräche mit ausgewählten Unternehmen) zurückzugreifen. „Beides ist grundsätzlich möglich, die Verordnung der Europäischen Union erlaubt diese Möglichkeiten“, sagt auch ÖPNV-Berater Wolfgang Budde. „Merkwürdigerweise wird aber meist nur von der europaweiten Wettbewerbsvergabe Gebrauch gemacht.“ Dabei sage die EU-Verordnung aus, dass bei kleinen Verkehren wie in Steinburg auf eine Ausschreibung verzichtet werden könne, auch um die heimische, mittelständische Wirtschaft zu fördern.

Allerdings spielen hier – so Budde und Arp übereinstimmend – oft die Verwaltungen und Zweckverbände nicht mit. Grund: Eine europaweite Ausschreibung sei einfacher und später sei diese auch gerichtlich schwerer angreifbar.

Vor allem für den Holsten-Express sowie für Rathje sind die Linien überlebensnotwendig. Aufgrund ihrer Größe sind sie nicht in der Lage, sich an größeren Ausschreibungen außerhalb des Kreises zu beteiligen. „Ohne unsere jetzigen Linien sind wir in unserer Existenz gefährdet“, sagt Lutz Rathje. Bei ihm stehen 15 Arbeitsplätze auf dem Spiel, hinzu kommt die gleiche Anzahl beim Holsten-Express. Auch das Personal sei aufgebracht, „einige orientieren sich aufgrund der unsicheren Situation bereits um“. Und falls die Fahrer später von anderen Busfirmen übernommen würden, müssten diese mit ihren Sozialleistungen wieder bei Null anfangen, ergänzt Kevin Voß.

Da bei den europaweiten Ausschreibungen meist große, überregionale Firmen zum Zuge kommen, befürchtet Hans-Jörn Arp eine weiteres Sterben von mittelständischen Busunternehmen. Auch aufgrund der bisherigen Ausschreibungen habe sich die Zahl der Busfirmen im Land in zehn Jahren von 80 auf 36 mehr als halbiert, betont Arp. Er hofft jetzt auf den Steinburger ÖPNV-Zweckverband. Denn in Gesprächen mit den Mitgliedern habe er niemand getroffen, der nicht eine beschränkte Ausschreibung befürworte.

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