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Frage zum Bürgerentscheid sorgt für Verwirrung

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itzehoe | Es ist wie bei jeder Wahl: Von 8 bis 18 Uhr haben Sonntag, 11. August, beim ersten Bürgerentscheid in Itzehoe die Wahllokale geöffnet. Es gibt nach dem Stand von gestern 26 647 Abstimmungsberechtigte ab 16 Jahren. 851 von ihnen haben schon die Gelegenheit dazu im Rathaus genutzt oder Briefwahlunterlagen angefordert. Das sei vergleichbar mit der Kommunalwahl, so Mathias Siebenborn vom Amt für Bürgerdienste. Aber: "Es erlaubt keinen Rückschluss auf die Wahlbeteiligung am Sonntag."

Eines sei sehr wichtig, betont seine Kollegin Mandy Zinke: Die Bürger sollten die Abstimmungsfrage genau lesen. Sie sei rechtssicher formuliert, damit gehe aber einher, dass sie unübersichtlich sei, so Siebenborn. Der Wortlaut der Frage: "Sind Sie dafür, dass die Maßnahme für das Projekt Treibhaus einschließlich Außenanlagen auf dem ehemaligen Alsengelände gestoppt wird und statt dessen mit geringerem finanziellen Aufwand ein Haus der Jugend auf dem Grundstück Ecke Adolf-Rohde-Straße/Grunerstraße gebaut werden soll?" Daraus folgt: Wer mit "Ja" stimmt, lehnt Alsen ab. Wer Alsen will, muss mit "Nein" stimmen.

Deshalb sei die Fragestellung "missverständlich und irreführend formuliert", findet Holger Rosenwanger, Vorsitzender des Fördervereins Treibhaus. Verstärkt werde das durch die roten Plakate mit großem "Ja", auf dem die Internetadresse treibhaus-itzehoe.de zu sehen ist. Der Christdemokrat unterstützt in einer Mitteilung alle Argumente der beiden großen Fraktionen für Alsen und gegen die Grunerstraße, wie sie sich in den mit den Abstimmungsunterlagen verschickten Informationen finden. Alsen gebe "die Möglichkeit, ein Vorzeigeprojekt in unserer Stadt zu errichten und Attraktivität und Freizeitmöglichkeiten für alle - insbesondere unsere Jugend - zu schaffen".

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erstellt am 07.Aug.2013 | 03:59 Uhr

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