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Norddeutsche Rundschau

22. Oktober 2017 | 19:53 Uhr

DAF-Kritik am Etat für 2014

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

shz.de von
erstellt am 09.Dez.2013 | 12:06 Uhr

„Große Träume fallen in Itzehoe scheinbar immer wieder auf fruchtbaren Boden.“ So kommentiert DAF-Ratsherrin Dr. Kirsten Lutz den Haushaltsentwurf der Stadt, der in der Ratsversammlung am kommenden Freitag verabschiedet werden soll. Die Verschuldung steige weiter auf 39 Millionen Euro, sechs Millionen mehr als Ende 2013 und 17 Millionen mehr als 2012. Enthalten sei dabei nicht einmal ein wahrscheinlich siebenstelliger Betrag für den Kauf der Hertie-Immobilie. Solches Engagement sei angesichts von Interessenten aus der Privatwirtschaft ohnehin nicht notwendig, meint die DAF-Abgeordnete.

Wichtig seien der Ausbau von Infrastruktur und die Gewerbeentwicklung. „Aber dort gibt es bisher kaum Aktivitäten.“ Immerhin gehe es mit der Südspange weiter. Aber der Bebauungsplan werde ebenso wenig angegangen wie der Erwerb von Flächen für weitere Gewerbegrundstücke.

Dass CDU und SPD zufrieden seien mit dem Etat, liege zum größten Teil am Bürgerentscheid zum Treibhaus: „Endlich ist die große Unbekannte der Finanzplanung weg gefallen.“ Für das neue Haus der Jugend seien Baukosten eingeplant.

Kleine Anliegen dagegen seien herausgefallen. So wollte die DAF laut Lutz Planungskosten für das Gebäude der Volkshochschule einstellen, um es zu sanieren und Energiekosten zu senken. Das sei in allen anderen Itzehoer Schulen passiert, weil die Kosten als rentierlich angesehen worden seien.

Auch als es um das Thema „Randgruppen“ gegangen sei, sei nur „milde gelächelt“ worden. Dabei habe der Sozialausschuss „im Angesicht der vielen Zuschauer allerlei Prüfaufträgen zur optischen Verbesserung bis hin zum Anmieten von Räumlichkeiten zugestimmt“. Jetzt stehe dafür kein Geld im Etat, so Kirsten Lutz. „So geht man nicht mit diesen Problemen um und auch mit keinem Bürger aus unserer Stadt.“

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